Jobs weg, Geld weg, Parteichef weg
Die Grünen flogen am Sonntag aus dem Landtag. Wie es weitergeht, ist ungewiss. Vorstandssitzung erst in einigen Tagen. Rufe nach Struktur- und Statuten-Änderungen.
Ein Minus von 8,98 Prozentpunkten mussten die Grünen bei der Landtagswahl am Sonntag hinnehmen. Sie sind künftig nicht mehr im Landesparlament vertreten. Parteichef Rolf Holub hat dieses Ergebnis noch am Wahlabend als „persönliche Niederlage“gewertet und für den gestrigen Montag Krisengespräche angekündigt. Doch diese wurden aufgeschoben. Die Grünen haben ihre Wunden geleckt und waren für die Medien nicht erreichbar.
Nur der stellvertretende Klubobmann Michael Johann und der ehemalige NatioEr, nalratsabgeordnete Matthias Köchl haben den selbst auferlegten Maulkorb abgelegt und ihre Einschätzung der Parteizukunft dargelegt.
Einen „bitteren Tag“sieht Matthias Köchl, aber keinen Grund zum Aufgeben: „Wir haben immer noch über 8000 Wähler im Land. Denen sind wir verpflichtet.“Außerdem sei die Umweltpartei mit mehr als 50 Mandataren in Kärntner Gemeinden vertreten. Deshalb gelte es nun, die Partei von der Basis her neu aufzubauen.“Köchl hat auch konkrete Vorstellungen davon, wie sich die Grünen in Zukunft präsentieren sollten: „Es hat keinen Sinn, von einem abgeschotteten Büro aus zu agieren, wie das in den letzten Jahren in der Klagenfurter Sterneckstraße der Fall war.“Die Grünen müssten künftig „näher am Bürger dran“sein. Dazu bräuchte es ein Straßenlokal, in dem jeder willkommen ist, wo man essen und trinken kann und über anstehende Probleme diskutieren. Köchl, habe diese Ideen schon vor einem Jahr beim Parteivorstand ventiliert.
Zu seiner eigenen politischen Zukunft hat Köchl, der bei der Nationalratswahl im Vorjahr chancenlos war, noch keine Entscheidung getroffen. Er möchte erst die Ergebnisse der angekündigten Vorstandssitzung abwarten, in der die Grundlagen für die Parteizukunft erarbeitet werden sollen.
20 verlieren Job. Der stellvertretende Klubobmann Michael Johann (ihn sehen Beobachter als Mitauslöser für das grüne Schlamassel in Kärnten) beklagt, dass die Partei aufgrund der Wahlniederlage keine Parteienförderungen mehr bekommt. 20 Mitarbeiter verlieren ihre Jobs, das Parteibüro in der Sterneckstraße muss gekündigt werden.
Auch Johann sieht die Notwendigkeit einer neuen Struktur für die Partei, schränkt jedoch ein: „Ohne Geld wird das sehr schwierig.“Deshalb werde
man in Zukunft auf Freiwilligkeit und Spenden-Sammeln setzen müssen.
Völlig offen sei, so Johann, wer die Partei in Zukunft führen wird.
Er selbst werde nicht das Ruder in die Hand nehmen, weil ein Teil der Partei „nicht hinter mir steht“. Es sei aber ohnehin zielführender, einen Jungen zum Parteichef zu wählen. Die angekündigte Vollversammlung habe keine Eile. In deren Rahmen sollte ein neues Statut beschlossen werden, das sicherstellt, dass Differenzen wie bei der Kandidatenwahl im Vorjahr nicht mehr vorkommen können.
Johann selbst bezeichnet es als „schmerzhaft“, wenn es im Landesparlament keine Partei mehr gibt, die „grüne Inhalte“vertritt.
Der Landtagsabgeordnete Reinhard Lebersorger ist „traurig“, dass die Grünen hinausgeflogen sind. Er gesteht jedoch ein, dass die Vorgänge in Bundes- und Landespartei in den letzten Monaten „kein gutes Bild“geboten haben.
Der Partei sei, so Lebersorger, das eigene Statut „auf den Kopf gefallen“. Das sei in einer Zeit entstanden, in der die Grünen als außerparlamentarische Opposition agierten. Jetzt sei es längst nicht mehr zeitgemäß und müsse neu aufgesetzt werden. Außerdem müsse die Parteiführung von einem/r Jungen übernommen werden, der oder die über die notwendige Reife verfügt. Er selbst, so Lebersorger, werde sich auch weiterhin für grüne Anliegen engagieren.
Es hat keinen Sinn, von einem abgeschotteten Büro aus zu agieren, wie das in den letzten JahreninderKlagenfurter Sterneckstraße der
Fall gewesen ist.
Ex-Abgeordneter Matthias Köchl