Bei Grünen tun sich tiefe Gräben auf
Nach Landtagswahl-Schlappe gegenseitige Schuldzuweisungen bei Grünen in Klagenfurt. Partner SPÖ beobachtet das mit Sorge.
Gegensätzlicher können die Stimmungen kaum sein. Die Klagenfurter SPÖ ist in Jubellaune. Die 53,37 Prozent, die sie in der Landeshauptstadt eingefahren hat, beflügeln Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz: „Es ist eine Bestätigung für unsere politische Arbeit und ein klares Signal der Wähler, dass Peter Kaiser Landeshauptmann bleiben soll.“Für die Gemeinderatswahl in drei Jahren baut sie vor. Man werde so eine hohe Latte wohl nicht anlegen können.
Diese Sorge hätten die Grünen wohl gern. Sie sind gegenüber der Landtagswahl 2013 laut vorläufigem Endergebnis um 12,6 Prozent auf 5,44 Prozent eingebrochen. „Wer weiß, ob bei der nächsten Gemeinderatswahl überhaupt noch eine grüne Partei in Klagenfurt antritt“, sagt Gemeinderätin Andrea Wulz. Der „Super-GAU“am Wahlsonntag sei für sie keine Überraschung gewesen. „Wir sind um 20 Jahre zurückgeworfen worden“, betont die Grünen-Politikerin. Der Wähler habe der Partei die Rechnung für den Richtungswechsel bei der Gemeinderatswahl 2015 präsentiert, meint sie.
Damals wurde Frank Frey Spitzenkandidat und Wulz musste nach zwölf Jahren als Stadträtin in die zweite Reihe zurücktreten. Es gilt als offenes Geheimnis, dass die beiden in Sachen Zusammenarbeit der Grünen mit der SPÖ und ÖVP nicht auf einer Linie sind. Für Wulz „verbiegt“sich Frey zu viel für die Koalitionspartner. Im Gegenzug wird Wulz unter anderem von Margit Motschiunig „zu wenig Kompromissfähigkeit“vorgeworfen. Sie habe nie aus der Oppositionsrolle he- raus- und in die Rolle als Koalitionspartner hineingefunden. Wulz hingegen attestiert dem Lager rund um Frey und Motschiunig, dass sie „Eigeninteressen vor grüne Inhalte“stellen würden. Mit gegenseitigen Schulzuweisungen wird also nicht gespart. Frey steigt auf das öffentliche Hick-hack nicht ein und betont: „Ich werde alles tun, damit wir parteiintern einen Konsens finden. Der Bürger wählt keinen zerstrittenen Haufen. Einiges ist selbst verschuldet.“Der Konflikt bei der Listenerstellung für die Landtagswahl, der in der Abspaltung der Liste Fair gipfelte, habe die Grünen viel gekostet. Mit Thomas Winter-Holzinger und Karin Rup-
In der Stadtpartei haben manche nur gestört, statt
mitgeholfen.
Margit Motschiunig
Nach diesem Super-GAU brauchen wir massive Veränderungen.
Andrea Wulz
Der Bürger wählt keinen zerstrittenen Haufen.
Frank Frey
pert, die zu Fair gewechselt sind, haben die Grünen zwei Mandate im Gemeinderat eingebüßt.
Das hat die Partei gegenüber dem Koalitionspartner SPÖ geschwächt. Denn dadurch ging die Zwei-Drittel-Mehrheit von Rot, Schwarz und Grün verloren. Diese ist unter anderem für Dringlichkeitsanträge erforder- lich. Mathiaschitz war wenig erfreut. Auch jetzt beobachtet sie die Grünen genau und betont: „Vor parteiinternen Streitereien kann ich nur warnen.“Sie wolle auf jemanden, der am Boden liegt, nicht hintreten, aber die Grünen müssten für die nächsten drei Jahre ein stabiler Partner sein.