In der ÖVP geht es jetzt um Parteichef Benger
Heute tagt Parteivorstand. Nicht nur Analyse des Wahlergebnisses und Nominierung des Teams für Koalitionsverhandlungen stehen an. Es geht auch um die Obmannfrage. Weidinger als Nachfolger?
Ist der Benger schon zurückgetreten?“, rief Sonntagabend eine ORF-Journalistin vor dem Spiegelsaal der Landesregierung fragend in die Runde. Kurz davor war das Landtagswahlergebnis bekannt geworden. Das bescheidene Plus von knapp einem Prozent stand den viel höheren Erwartungen in den schwarzen Reihen gegenüber. Doch die Parteispitze mit Spitzenkandidat Christian Benger (55), der seit Mitte 2014 Landesrat und Parteiobmann ist, hielt an der mantraartig wiederholten Aussage fest: „Wir haben Stimmen und Mandate steigern können, also unser Wahlziel erreicht.“
Von Teilen in der Kärntner ÖVP wird das ganz anders gesehen. „Wie kann man sagen, dass alles super ist, wenn man knapp 5000 Stimmen gegenüber 2013 verliert? Und das bei diesem gezu waltigen Kärnten-Einsatz der VP-Vertreter der Bundesregierung.“Intern rumore es gewaltig, betont ein Funktionär.
Hochbrisant wird somit die heute früh beginnende ÖVP-Parteivorstandssitzung. Offiziell geht es um die Formierung eines Teams für die Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ und die Analyse des Wahlergebnisses. Das fällt laut endgültigem Resultat mit dem Verlust des einzigen Bundesratsitzes und dem Zugewinn von nur einem Landtagsmandat schlechter aus. Zudem: Blau-Schwarz geht sich in Kärnten nicht aus.
Inoffiziell geht es sehr wohl auch um Benger. Gestern wollte sich kaum jemand aus der Deckung wagen. Was zu sagen ist, wolle man intern deponieren und nicht via Medien. Hinter vorgehaltener Hand heißt es: „Benger macht es einem nicht leicht, Kärntner ÖVPler zu sein.“Dabei wird auf „missglückte Medienauftritte und Interviews sowie falsche Themenbesetzung wie die 140 Millionen Einsparungen im Spitalsbereich“verwiesen „die zum Elfer für die SPÖ wurden“.
Die Kärntner ÖVP brauche eine Rundum-Erneuerung, ist hören. Dass die mit Parteichef Benger nicht möglich ist, steht unausgesprochen im Raum. Man geht davon aus, „dass er das von sich aus erkennt“. Wer aber könnte Benger nachfolgen? Der Kreis derer, die Ambitionen haben sollen, wurde kleiner. Martin Gruber, Bürgermeister in Kappel, wäre als Bauernbundvertreter nicht die Klammer zwischen Stadt und Land bzw. in das Bild der neuen SebastianKurz-ÖVP passend.
Herbert Gaggl, Bürgermeister von Moosburg, weist zurück, dass er Ambitionen nach mehr habe. Er wolle Bürgermeister bleiben. Dass er vom ÖVP-Ergebnis enttäuscht ist, sich mehr erwartet hätte und mehr möglich gewesen wäre, gibt er unumwunden zu. Auch dass er keine Freude habe, wenn
Wir sind nicht blind und nicht taub. Wir müssen in den Gremien ehrlich und offen über Inhalte, den Wahlkampf und Personen reden.
Herbert Gaggl
Benger das Ergebnis als Erfolg wertet. „Wir konnten die positive Gesamtstimmung nicht nützen“, verweist Gaggl auf den Rückenwind der Bundesregierung. Seine Antwort auf die Frage, wie schlecht das Ergebnis ohne Kanzler-Kurz-Effekt ausgefallen wäre: „Alles Kaffeesudlesen. Dann könnte man auch fragen, wie gut wäre die Wahl ausgegangen, wenn nicht Benger Spitzenkandidat gewesen wäre?“Ob die ÖVP einen neuen Chef braucht? Gaggl will, „dass wir im Parteivorstand offen und ehrlich über alles reden: Über Inhalte, über den Wahlkampf und über Personen.“Obmannwechsel? „Alles ist möglich, wenn man ehrlich diskutiert.“
Peter Weidinger, ehemaliger Stadtrat in Villach und jetzt Nationalratsabgeordneter, wäre im Stil der neuen Kurz-ÖVP der Passende für Kärnten. Er stehe Gewehr bei Fuß, ist mehrfach zu hören. Auch Christian Poglitsch, Bürgermeister von Finkenstein, wird genannt.
Weidinger kommentiert seine Nennung gegenüber der Kleinen Zeitung: „Es gibt ein paar gute Leute in unseren Reihen. Wir müssen jetzt in den Parteigremien die richtigen Schlüsse ziehen, was für die Zukunft inhaltlich und personell wichtig ist“. Er schließe „nichts aus und nichts ein“.
Jetzt geht es um Handlungsanleitungen, wie wir
uns für die Zukunft aufstellen:
inhaltlich und personell. Das gilt
es zu klären.
Peter Weidinger