„Drei positive Ergebnisse“bei Sondierungen

Positive Bilanz von SPÖ-Chef Kaiser nach Erstgesprächen mit FPÖ, ÖVP und Team Kärnten für neue Regierung. Samstag Entscheidung über Koalitionsverhandlungen.

In 80 Prozent der Inhalte habe es Übereinstimmung gegeben, Nachschärfungen seien jedoch notwendig. Positiv bilanzierten gestern nach gut fünfstündiger Sitzung „in positiver Atmosphäre“SPÖ-Chef Peter Kaiser und Team-Kärnten-Obmann Gerhard Köfer über das Sondierungsgespräch zur Bildung einer neuen Landesregierung. Es war nach FPÖ und ÖVP die letzte Runde. „Die Weiterentwicklung des Landes ist allen drei Parteien ein großes Anliegen. Das Gesprächsklima war sehr gut, was auch wichtig für die Landtagsebene ist, wo wir alle zusammenarbeiten werden“, bilanzierte Kaiser zufrieden. Am Samstag ent- scheidet der SPÖ-Parteivorstand, mit wem die Roten als stimmenstärkste Partei in Koalitionsverhandlungen treten. Die sollen bereits am Dienstag kommender Woche beginnen.

„Wir sind verlässliche Partner für die Zukunft“, stellte Köfer gestern klar. Er sagte aber auch: „Wir streben gar nichts an. Die SPÖ entscheidet.“Bereits im Vorfeld der Sondierung hatte er darauf hingewiesen, dass er von einer SPÖÖVP-Koalition ausgehe – und dem Team Kärnten damit die Oppositionsrolle zufalle. Auf Anfrage Köfers hin sei gestern auch die Variante einer Dreierkoalition Thema gewesen, sagte Kaiser. In die Karten blicken ließ er sich nicht. Die Entscheidungen fallen am Samstag.

Über fünf Stunden saßen die Verhandlungsteams von SPÖ und Team

Dass Kaiser die Verbindung zur Bundesregierung wichtig ist, um für Kärnten viel zu erreichen, hat er schon mehrfach betont. Das spricht für eine Koalition mit der FPÖ oder ÖVP, wobei zu hören ist, dass es in den roten Reihen keine Mehrheit für die Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen geben soll.

Anders als Tags zuvor mit der ÖVP habe es gestern mit Köfer sehr viel Übereinstimmung für

Entflechtungen gegeben, etwa beim landwirtschaftlichen Schulsystem oder veterinärmedizinischen Kontrollen. Der Wertekatalog der SPÖ sei mit Ex-SPÖ-Mann Köfer und dessen Verhandlungsteam so schnell wie in keinem anderen Gespräch abgearbeitet worden, betonte Kaiser auch. Keinen Konsens gab es hingegen zur Forderung Köfers, die Parteienförderung zu halbieren.