Kakanische Groteske

Die Koalition hat Generalsekretäre in Ministerien installiert – ein ambivalenter Schritt: Der Beweis dafür, dass die neue Verwaltungsebene sinnvoll ist, muss erst erbracht werden.

So weit sind wir noch nicht, dass im Straßentunnel ein Bild der Asfinag-Chefs oder im Zug das Konterfei des ÖBB-Chefs hängt. Nun ist nach außen gesickert, der neue Generalsekretär im Verteidigungsministerium poche darauf, dass in den Kasernen auch sein Bild an die Wand genagelt werde. Fehlt noch, dass in den Schulen neben dem Bundespräsidenten oder dem Kreuz auch noch Fotos der Sektionschefs hängen.

Diese kakanische Groteske wirft einmal mehr ein schlechtes Licht auf die Generalsekretärsriege in den Ministerien. Da legt die Koalition ein Bekenntnis zum schlanken Staat, zur Entbürokratisierung, zur Durchforstung der Verwaltung ab, etabliert aber eine neue Verwaltungsebene mit umfangreichen Durchgriffsrechten – noch dazu ohne Ausschreibung, wobei zumeist Parteigänger zum Zug kommen. Lebt der Proporz, die Politik der Umfärbung, die Aufblähung des Staates auch unter Türkis-Blau trotz gegenteiliger Beteuerungen fort?

Nicht alles, was in den USA unter Trump passiert, ist schlecht. Dort hat es eine lange Tradition, dass jeder neue Präsi- dent die oberste Ebene seiner Beamtenschaft austauscht. Damit soll garantiert werden, dass auch an der Spitze der Verwaltung Vertrauensleute sitzen, die sich der Umsetzung der vom Präsidenten verfügten Politik verpflichtet fühlen.

Das Konzept des politisierten Spitzenbeamtentums entspricht in keiner Weise dem in Österreich verwurzelten Modell des josephinischen Beamten, der auf den Staat, nicht auf die Politik vereidigt ist. So weit die Theorie. In der Praxis führen die Ministerialbürokratien oft ein Eigenleben und entwickeln Beharrungskräfte, die der Politik das Leben zur Hölle machen. Abgesehen davon, dass die Verwaltung gar nicht so unpolitisch zusammengesetzt ist: So kommen etwa im Kanzleramt alle Sektionschefs direkt oder indirekt aus den Kabinetten sozialdemokratischer Kanzler. Der Praxis des „parachutage“, dass

Spitzenbeamte Die wurde ein Idee auf Riegel des Posten in der Generalsekretärs direkt vorgeschoben. EU-Kommission gehievt aus Kabinetten werden, ist weil auch sich deshalb etwa Innenminister entstanden, Kickl in seinem Haus einer schwarzen Beamtenschaft, Sozialministerin Hartinger einer roten Beamtenschaft gegenübersah. Um kein Missverständnis aufkommen zu lassen: Würden sie nicht über die fachliche Expertise verfügen, würden viele Beamte nicht dort sitzen, wo sie anzutreffen sind. Gelegentlich spielen in unserem geliebten Österreich bei Bestellungen leider oft auch andere Kriterien eine Rolle als die simple Qualifikation.

Generalsekretäre sind kein Novum, Klestil war der bisher berühmteste, Faymann hat die Funktion im Verkehrsministerium erfunden. Angesichts der aufgeblähten Kabinette und der oft üppigen Ministerialbürokratie muss der Beweis erbracht werden, dass diese Installierung von Vertrauensleuten an der Spitze der Bürokratie, also eine politisierte Verwaltungsebene, auch wirklich sinnvoll ist.