Neue Visumpolitik gegen illegale Migration
Millionen von Menschen aus der ganzen Welt möchten die EU besuchen, und viele von ihnen benötigen dazu ein Visum. Von 2009 bis 2016 ist die Zahl der Anträge für ein EU-Visum von 10,2 Millionen auf 15,2 und damit um die Hälfte gestiegen. Das zeigt, dass die Mobilität weltweit zunimmt, nicht zuletzt durch die immer besseren und kostengünstigeren Reisemöglichkeiten.
Gleichzeitig hat sich jedoch das geopolitische Umfeld sehr stark verändert, und wir stehen neuen und sich rasch wandelnden Herausforderungen in den Bereichen Migration und Sicherheit gegenüber. Wir müssen aus diesen Entwicklungen Schlüsse ziehen und unsere gemeinsame EUVisumpolitik entsprechend anpassen, ohne dabei den legalen Reiseverkehr zu erschweren. Im Zeitalter globaler Mobilität möchten wir das Reisen für Menschen, die als Touristen oder aus geschäftlichen oder familiären Gründen in die EU kommen, erleichtern. Deshalb schlagen wir nun vor, dass Visa schon früher beantragt und die Anträge auf elektronischem Weg eingereicht und unterschrieben werden können. Um touristische Kurzreisen zu erleichtern, führen wir die Möglichkeit ein, im Rahmen einer Sonderregelung unter Auflagen befristete Visa an den Außengrenzen auszustellen.
Vertrauenswürdige Reisende sollen ein einheitliches Visum für die mehrfache Einreise erhalten können, das bis zu fünf Jahre lang gültig bleibt. Gleichzeitig müssen wir Reisende wirksamer kontrollieren. Deshalb werden wir das Visa-Informationssystem aktualisieren, d. h. jene Datenbank, anhand derer Konsularbeamte Visumanträge prüfen. Ein Konsularbeamter sollte künftig sofort feststellen können, ob für einen Antragsteller ein Einreiseverbot gilt. Schließlich sollte die Visumpolitik der EU im Rahmen der Zusammenarbeit mit Drittländern eine stärkere Rolle spielen. In vielen Mitgliedsstaaten gibt es Schwierigkeiten mit der Rückführung irregulärer Migranten, da die Behörden dort bei der Rückübernahme nicht hinreichend kooperieren. Deshalb schlagen wir vor, strengere Voraussetzungen für die Bearbeitung von Visumanträgen einzuführen, wenn ein Drittland bei der Rückübernahme nicht ausreichend kooperiert.
„Vertrauenswürdige Reisende sollen ein einheitliches Visum für die mehrfache Einreise erhalten.“.