Doktor Viktor und Mister Orbán
Ungarns Ministerpräsident hofft morgen auf eine weitere Amtszeit. Es wäre seine vierte. Sein Bild in den Medien gerät oft einseitig – dabei gibt es bei ihm Licht und Schatten.
Er versteht es als Kompliment: Wer sich als Politiker nicht die Mühe macht, zu verstehen, was die Menschen umtreibt, und das dann in Politik umsetzt, der ist „faul“, sagt Orbán. „Populist“bedeutet für ihn „Demokrat“.
Nationalkonservativ? Ja. Er ist stolz darauf, die Nation vor alles andere zu stellen. Auch das bedeutet für ihn „Demokrat“. Die Nation, das sind die Wähler, und ihre Interessen vor alles andere zu stellen, ist die Pflicht jeder gewählten Regierung.
Machtmensch? Korrekt. Man braucht Macht, um die Interessen der relativen Mehrheit, also des Landes, gegen die Interessen anderer durchzusetzen, die sich dagegen wehren. Dieser Widerstand, so sagte er einmal, muss „gebrochen werden“, sonst wird man selbst gebrochen. Politik ist Gewalt. Orbán versteht das. Er wendet politische Gewalt bewusst an, und weiß, dass andere auch ihm Gewalt antun.
Niemand hat Ungarn nach der Wende tiefer geprägt als er. Um zu verstehen, warum, muss man etwas in der Zeit zurückgehen. Im Oktober 2006 ging ein Beben durch die ungarische Politik. Gerade erst waren die Sozialisten – Ex-Kommunisten – wiedergewählt worden, da wurde ein interner Ton-Mitschnitt ihres Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsány publik. Pausenlos habe man das Volk belogen, nur so habe man gewonnen, sagte er.
Etwas zerbrach damals. Der Glaube an die ethischen Vorzüge der Demokratie, und dass dank der Wende immer alles besser wird. Massenproteste gegen Gyurcsány wurden brutal niedergeschlagen. Ich stand damals vor meiner Haustür in Budapest und beobachtete fassungslos, wie die Enkel der Kommunisten – die Sozialisten – mit Gummigeschossen auf die Enkel der Revolutionäre von 1956 schießen ließen – die bürgerliche Opposition. Auch ich fühlte wie die meisten Ungarn: So darf das nicht weitergehen. Aber Gyurcsány stellte sich vor die Kameras von CNN und sagte, er müsse an der Macht bleiben, denn die EU wolle das. Dann kam die Wirtschaftskrise 2008/09. Ungarn schien zu kollabieren. Es wurde das erste EUMitglied, das einen IWF-Notkredit brauchte. Alle Hoffnung der Wendezeit schien dahin.
Und alle Augen richteten sich auf Orbán, der eine grundlegende Erneuerung versprach. Nicht die EU, nicht der Westen sollte Ungarns Vorbild sein, sagte er. Ungarn müsse wieder sein eigenes Vorbild werden. Auf eigenen Füßen stehen, statt sich anderen auszuliefern. Mit dem eigenen Kopf denken. Sein Schlachtruf war Freiheit.
Wie schon 1989 – da hatte er noch vor der Wende als junger Studentenführer den Abzug der Russen gefordert. Das katapultierte ihn auf die Bühne der großen Politik. Aufbruchsstimmung lag in der Luft, und Orbán verkörperte sie. Jetzt verkörperte er wieder etwas: das Gefühl, dass die Wende misslungen war, und man neu anfangen musste. Er gewann mit seiner Partei, dem Bund der neuen Demokraten (Fidesz), erdrutschartig die Parlamentswahlen 2010. Seither ist er an der Macht. Am Sonntag will er wieder eine absolute Mehrheit erringen. Wenn man den Umfragen glauben kann, hat er gute Chancen.
Nirgends im früheren Ostdie block hatte je ein Politiker mehr demokratische Unterstützung, mehr politisches Genie und Durchsetzungskraft, um radikale Änderungen zu versuchen. Wenn ich Orbáns Leistungen heute auf die Waagschale lege, ist es in dem Bewusstsein, wie viel er hätte vollbringen können. Schon 1998 bis 2002 hatte er regiert, und das war gut gewesen. Sein Vorbild war das Deutschland von Helmut Kohl. Er investierte massiv in die Bildung. Ungarns einziger Rohstoff sei die Intelligenz seiner Jugend, sagte er mir. Er senkte die Staatsschulden, stärkte die Familien.
verlor dann knapp und gegen alle Voraussagen der Meinungsforscher die Wahlen – gegen Lügen-Gyurcsány.
Es war ein Schock, der ihn veränderte. Er kam zum Schluss, dass die durchweg nach links tendierenden Medien ihn unfair zu Fall gebracht hatten. So kam es, dass der Mann, von dem das Volk 2010 Großes erwartete, zuallererst der Presse mit einem scharfen Mediengesetz kleinlich ans Schienbein trat. Das empörte natürlich alle Journalisten, auch im Ausland. Diese Empörung hält seither ungebrochen an und färbt die Darstellung Orbáns in den Medien so sehr, dass sein Bild meist zur Karikatur gerät.
Er hat viel getan, was gut und richtig ist. Statt in der Schuldenkrise die Bürger auszuquetschen, um Geld in die leeren Staatskassen zu spülen, nötigte er multinationalen Dienstleistungskonzernen Sondersteuern ab und senkte daheim die Steuern für Bürger und Mittelstand. Die Steuereintreibung wurde radikal verbessert. So senkte er die Staatsschulden von 82 auf 72 Prozent des BIP. Er baute eine Schuldenbremse in die Verfassung ein, noch bevor DeutschUnd land das tat. Denn Schulden, so sagt er, machen unfrei.
Ein wahrer Husarenstreich war die Zwangskonvertierung sogenannter Devisenkredite zu einem Kurs weit unter Marktwert, kurz bevor die Wechselkurse nach der Entkoppelung des Schweizer Franken vom Euro explodierten. Die (ausländischen) Banken bluteten, aber fast eine Million verschuldeter Haushalte wurden vor dem Bankrott gerettet. Die Wirtschaft wächst seit 2012 stärker als im EU-Schnitt, die Löhne steigen, es herrscht fast Vollbeschäftigung. Sein Grenzzaun hält Ungarn aus der Flüchtlingskrise heraus.
Viktor Orbán denkt gerne tief nach. Macht sich Gedanken darüber, wo Deutschland in 15 Jahren stehen wird, wie Ostmitteleuropa wirtschaftlich unabhängiger werden kann, ob die Demokratie eine Zukunft hat und wie sie aussehen wird, über die beste Rollenverteilung von Markt und Staat in der globalisierten Welt, und darüber, wie sich die Migration auf die Weltgeschichte auswirken mag.
Bei alldem wohnt ihm eine seltsame Widersprüchlichkeit inne. Er macht teilweise selbst zunichte, was er mühsam errichtet hat. Er führte den Begriff des „Bürgerlichen“neu ein in einem Land, in dem es nach dem Kommunismus kein Bürgertum mehr gab. Der „Bürger“als aktives Mitglied der Gesellschaft, der Verantwortung tragen und Leistung erbringen will: Dass solcher Geist wieder zur Basis der politischen Kultur in Ungarn gehört, ist zum Teil Orbáns Verdienst. Aber er betreibt auch eine Politik des starken Staates, der alles lenkt – das Gegenteil bürgerlicher Selbstverantwortung. Staatsaufträge und EUGelder gehen nicht an die besten Anbieter nach dem bürgerlichen Leistungsprinzip, sondern an die loyalsten Firmen.
Er lockerte den Würgegriff politisch korrekten Denkens und war damit ein Aufklärer, der im Nebel nichtssagenden Politjargons für frische Luft sorgte. Heute vernebelt er selbst: Seine Kampagne gegen George Soros, die aus wahltaktischen Gründen das Bild einer Weltverschwörung an die Wand malt, um Europa zu zerstören, ist nichts anderes als eine Nebelwand, die den Blick auf komplexere Wahrheiten verstellt. Obwohl er selbst sehr differenziert denkt.
Er hat Machtstrukturen geschaffen, die auf seine Person zugeschnitten sind. Das verspricht Chaos, wenn er dereinst abtreten wird. Auch darüber denkt er nach. Wenn man seinen Beratern glauben darf, will Orbán seine eigene Nachfolge und eine Erneuerung seiner Partei behutsam in die Wege leiten – wenn er die Wahlen gewinnt. Es würde neue, jüngere Gesichter in der Regierung geben.
Das wäre nötig, denn Orbán hat die Jugend, besonders die gebildete Jugend, weitgehend verloren. Den einzigen Rohstoff also, den das Land hat. Das macht die Wahl spannender, als man gedacht hätte. „Wir können die absolute Mehrheit verlieren“, sagt einer seiner Berater. „Es wäre eine Überraschung. Aber es ist möglich.“