Nach dem Wahltriumph blickt Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán nach Europa.
Nach seinem Triumph sieht Viktor Orbán sich bereits als historische Figur. Für die Ungarn ist er es wohl auch. Nun richtet der Ministerpräsident den Blick auf Europa. Porträt eines Mannes, der ehern an sich und seine Sendung glaubt.
In besonders bedrängten Zeiten hat Ungarn im Laufe der Jahrhunderte immer wieder Führungspersönlichkeiten hervorgebracht, die einen Weg in die Zukunft wiesen“– das sagte Ungarns Parlamentspräsident László Kövér einst diesem Reporter. „Ich glaube, dass unser Ministerpräsident Viktor Orbán eine solche historische Führungsfigur ist.“Und nannte zum Vergleich eine Reihe ikonischer Helden aus den Kriegen gegen Türken und Habsburger.
Man gewinnt zuweilen den Eindruck, dass nicht nur viele Ungarn, sondern auch Orbán selbst es ähnlich sieht. Seine Lieblingsfigur in der Literatur, sagte er dem Schreiber dieser Zeilen, sei Miklós Toldi, der ritterliche Held eines epischen Gedichts von János Arany. Ein sagenhaft starker Recke, der Frauen schützt, Feinde niederstreckt, und des Königs glorreichster Ritter ist – im 14. Jahrhundert.
Ob das heute nicht ein bisschen veraltet sei, so ein Heldenbild, wurde Orbán einmal gefragt. sagte er, „wir brauchen heute wieder Toldis. Etwa um die Frauen in den Flüchtlingslagern zu beschützen, wenn Sie wüssten, was da alles passiert ...“Das war im September 2015, und Orbán hatte gerade seinen umstrittenen Grenzzaun errichtet. Umstritten zumindest bei jenen, die es unmoralisch fanden, Europa vor dem Zustrom Hunderttausender Migranten zu schützen.
die eigene Kultur, die eigene Gesellschaft, nicht zu bewahren. Die eigene, um es mit seinen Worten zu sagen, Nation. Wenige Wochen vor seiner Bemerkung über Toldi genoss er eine gigantische Volkstanz-Choreographie in der Budapester Papp-László-Arena. Alle ungarischen Volkstanzgruppen, auch aus den Nachbar- ländern, nahmen daran teil. Orbán hatte einiges dazu beigetragen, das zustande zu bringen. „Diese Ensembles sind berüchtigt dafür, wie sehr sie miteinander rivalisieren“, sagte er. Die Show hatte eine ländliche Hochzeit in Siebenbürgen zum Thema, ein Erzähler verband die verschiedenen Tanzszenen mit mehr oder minder geistvollen Sätzen. Als er an einer solchen Stelle ausrief: „Ah, Karpatenbecken, Schmelztiegel der Nationen!“, platzte es aus Orbán heraus: „Diese Liberalen“, raunte er dem Reporter an seiner Seite ins Ohr, „sie sind besessen davon, dass die Nationen verschmelzen müssen.“
Orbán findet das nicht. Dass es zum Teil Fakt ist, erkennt er an: Ungarn sei eines der vermischtesten Völker Europas, sagte er in einem Interview. Deutsche, Ser„Nein“, ben, Slowaken, alles Mögliche finde sich im Erbe des ungarischen Volkes. Auch das Christentum bestehe nicht nur aus Gläubigen, sondern sei eine einzigartige Kultur, deren Werte auch in den Nichtgläubigen leben – etwa die grundsätzliche Achtung zwischen Mann und Frau. Aber doch sei es ein Volk, das ungarische, mit einer unverwechselbaren kulturellen Eigenart. Das mutwillig ändern zu wollen, kann nicht Wunsch der Politik sein, meint er. Er will tatsächlich, nicht nur als effekthaschende Floskel, ein „ungarisches Ungarn“, wenn es bewahrt werden kann, und ein „europäisches Europa“. Also eines, dessen Gesellschaft nicht noch radikaler durch Einwanderung umgewälzt wird, als es ohnehin schon der Fall ist, während die Eliten dieser Gesellschaft nichts Beklagenswertes darin sehen.
Man mag dazu stehen, wie man will, eines kann man Orbán nicht verwehren: Nur mit der Kraft seiner Worte hat er es geschafft, als Regierungschef eines kleinen, relativ armen Landes von weniger
zehn Millionen Einwohnern ganz Europa aufzurütteln. „Wenn er doch nur den Mund halten würde!“, zürnt Gerald Knaus, Leiter des Think Tanks „European Stability Initiative“und Vordenker des europäischen Flüchtlingsdeals mit der Türkei. Hans Stark vom Französischen Institut für internationale Beziehungen macht Orbán gar für den Aufstieg der AfD verantwortlich.
Migration ist Orbáns Thema, und dass er es dauernd betont, hängt nicht nur mit Wahlkampf zusammen. Er sieht sich wirklich als Mann, der in Europa aus eigener Kraft ein Umdenken einleiten kann.
Zumindest die Flüchtlingsdebatte hat er den meisten Experten zufolge intellektuell gewonnen. Die Flüchtlingspolitik der EU mutet heute an, als wolle Brüssel Orbáns Vorstellungen aus dem Jahr 2015 umsetzen: Auffanglager außerhalb der EU, von dort aus Umverteilung weltweit, sofern jemand die Migranten auch aufnehmen will – besser, sie kehren irgendwann zurück in ihre Heimat. Dazu echter Grenzschutz und knallharte Abschiebepraxis.
Orbán hat dank dieser Debatte Budapest erstmals seit dem Ersten Weltkrieg wieder zu einem Ort gemacht, an dem europäische Politik mitentschieden wird. Die Flüchtlingskrise wurde zum Katalysator einer Emanzipationspolitik Ostmitteleuropas von der bis dahin dominanten West-EU. Es war Orbán, der als Wortführer dieser trotz vieler Bruchlinien immer einflussreicheren Ländergruppe auftrat und ihr Gehör verschaffte: die sogenannte VisegrádGruppe (Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn) und auch deren Nachbarländer, etwa Slowenien, Kroatien, das Baltikum, Rumänien. Österreich hat im „Westen“die Bedeutung dieser Entals wicklung als erstes Land erkannt und auf Zusammenarbeit statt Konfrontation mit den Visegrád-Ländern geschaltet.
All das aber wäre nichts wert, wäre Ungarn nicht wirtschaftlich stabil. Orbán erbte 2010 von der sozialistischen Vorgängerregierung ein wirtschaftlich zerrüttetes Land. Probleme gibt es weiterhin genug, aber die Staatsschulden sinken, die Beschäftigungsrate ist von 54 Prozent im Jahr 2010 auf 70 gestiegen, die Arbeitslosigkeit sinkt, die Reallöhne steigen.
So sieht sich Orbán: als einer, der sein Land mit starker Hand und zuweilen kruden Mitteln aus dem Morast befreit und in allem Ernst in dieser Richtung auf ein Europa einwirken will, das sich gar nicht unbedingt im Morast fühlt. Das nächste Ziel sind die Europawahlen 2019.
Orbán sieht sich wirklich als Mann, der in Europa in der Flüchtlingspolitik aus eigener Kraft ein Umdenken einleiten kann.