Absichtlich im Abseits

Der Landtag ist die gesetzgebende Körperschaft. Er hat die Budgethoheit, kann der Landesregierung Aufträge erteilen und soll die Regierung kontrollieren. Die öffentlichen Sitzungen einmal im Monat dienen der Beschlussfassung von Materien, die in den Ausschüssen vorbereitet werden. Die eigentliche Landtagsarbeit erfolgt in unzähligen Sitzungen in den Ausschüssen.

Kraft ihrer Stärke, wird die SPÖ in allen Ausschüssen die Mehrheit haben. Unabhängig davon, aus wie vielen Mitgliedern sie zusammengesetzt werden. Die SPÖ hat dem Team Kärnten angeboten, ihm in allen Ausschüssen einen ihrer Sitze zu überlassen. Das Team Kärnten hat mit drei Abgeordneten keine Klubstärke und keinen Anspruch auf Vertretung in den Ausschüssen. Es kann nur als stiller Zuhörer deren Sitzungen verfolgen. an wolle keinen Gnadenakt, sagt das Team Kärnten und lehnt das SPÖAngebot ab. Das ist unverständlich. Mit einem Ausschuss-Sitz ist man in den Informationsfluss eingebunden, kann mitreden.

Das Team Kärnten will abseits stehen, sich nicht in die Arbeit einbringen, sondern nur Opposition spielen. Ein angenehmer Job für die drei Abgeordneten: Sie werden für die Teilnahme an einer Landtagssitzung im Monat 4546 Euro brutto verdienen, und das 14 Mal im Jahr.

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