Länder hätten gerne

Lang ist die Liste der Wünsche, die die Landesfinanzreferenten gestern in Wien vorlegten. Kosten alles in allem: rund eine Milliarde.

Der offene Konflikt des Finanzministers mit dem Justizminister scheint ausgeräumt, der mit den Ländern beginnt sich gerade erst zusammenzubrauen. Bei schöner Aussicht auf die Donau berieten die Landesfinanzreferenten am Donnerstag in Wien und listeten am Ende ihrer Konferenz auf, was alles sie von Hartwig Löger haben wollen.

Bekannt ist die Forderung nach Ausgleich der Mehrkosten, die den Ländern durch die Abschaffung des Pflegeregresses entstehen. Zwischen 500 und 600 Millionen Euro dürfte die Sache alle Länder zusam- men kosten, sagte Renate Brauner, die als Wiener Finanzstadträtin dem Gremium derzeit vorsitzt.

macht allein 111 Millionen Euro geltend. Man verlange Verhandlungen und ein Ergebnis vor dem Sommer, habe das Gremium einstimmig beschlossen. Da laufe nämlich die Frist aus, innerhalb derer man den sogenannten Konsultationsmechanismus auslösen könne (siehe Lexikon). Löger hat in seinem Budget für 2018 und 2019 lediglich die Summe von 100 Millionen Euro eingeplant.

Zusätzlich zu den Forderungen aus dem Titel Pflegeregress listeten die Ländervertreter die Kosten auf, die ihnen aus der Errichtung von Deutschklassen für all jene Kinder erwachsen, deren Sprachkenntnisse zu wünschen übrig lassen. 33.000 Kinder seien davon betroffen, allein in Wien 15.000, sagte Brauner. „Man müsste die bezaubernde Jeannie sein, wollte man innerhalb von vier Monaten solche Klassen errichten. Die lassen sich aber nicht herbeizwinkern“, sagte Brauner in Anspielung auf die Zaubertechnik der Fee aus der Fernsehserie. Zu den Kosten meinte Brauner, es dürften wohl „mehrere Hundert Millionen“sein. Für Wien forderte sie 187 Millionen für die „sehr unausgegorene“Idee der Deutschklassen (siehe auch Bericht im Lokalteil).

(ÖVP), der Finanzlandesrat Salzburgs, fügte eine dritte Forderung an. Die