Contes bunter Haufen
Die heftigen Reaktionen der Finanzmärkte auf die Krise in Italien diese Woche haben gezeigt, wie instabil die Lage ist. Der neuen AntiEstablishment-Regierung in Rom sollte das eine Warnung sein. Das Staatsdefizit bleibt hoch, das Land bekommt deshalb immer wieder Schwierigkeiten bei der Finanzierung seiner Schulden. Politische Stabilität ist deshalb das Gebot der Stunde. Das neue Kabinett von Giuseppe Conte trägt der Realität Rechnung. Wirtschaftsund Finanzminister Giovanni Trias ist zwar ein Kritiker des Euro, einen einseitigen Austritt Italiens hält er aber für unrealistisch. Außenminister wird mit Enzo Moavero Milanesi ein anerkannter Politiker, der angesichts lauter neuer, unberechenbarer Köpfe wenigsten etwas Kontinuität verspricht.
Wie viel Autonomie Conte als Kompromisskandidat zweier Parteichefs hat, die nun ihre Wählerklientel befriedigen müssen, wird sich zeigen. Wichtig ist, dass der Gesamtauftritt der Exekutive Stabilität gewährleistet. Der Erneuerungsdrang ist dabei an sich kein Übel. Auch ein kritischer Blick auf die Währungsunion und die EU insgesamt muss nicht schaden. Gefährlich wird es dann, wenn illusorische Versprechungen gemacht werden oder mit negativen Emotionen gespielt wird. Contes kunterbunter Haufen muss sich nun zusammenraufen, um eine gemeinsame Linie zu entwickeln.