Nichts ist unmöglich

Die Politik in Deutschland war noch nie so unberechenbar und kurzweilig wie derzeit.

In jeder intakten Demokratie gibt es eine klare Arbeitsteilung zwischen Regierung und Opposition. Die Regierung regiert, die Opposition sitzt der Regierung im Nacken. Nur in Deutschland ist es anders. Dank der Großen Koalition kann die Regierung praktisch machen, was sie will. Zuletzt haben Union und SPD eine Erhöhung des Kindergeldes um zehn Euro pro Kind und Monat beschlossen. In Summe macht das einige Milliarden aus, es wäre aber vermessen zu behaupten, die Maßnahme wäre dazu angetan, Familien finanziell zu entlasten. Es sei denn, es handelt sich um zugewanderte kinderreiche Familien, die ihren Lebensunterhalt vor allem aus Sozialleistungen bestreiten.

D ie Opposition besteht aus vier Parteien, von denen drei sich bereithalten, in die Regierung einzutreten. Die FDP würde gerne mit der CDU koalieren, aber nicht unter dem Regime von Angela Merkel, die Linken mit der SPD, und die Grünen mit jedem und jeder. Nur die AfD, deren Abgeordnete wie Aussätzige behandelt werden, nimmt den Begriff Opposition wörtlich. Sie ist gegen alles, schafft es aber nicht, sich durchzusetzen.

Aber keine dieser vier Parteien kann es an Kampfgeist mit der bayerischen Schwesterpartei der CDU aufnehmen. Allerdings sitzt die CSU nicht in der Opposition, sondern in der Regierung, sie treibt die CDU vor sich her, stellt ihr Ultimaten, droht mehr oder weniger deutlich mit einem Ende der Fraktionsgemeinschaft, derweil die Sozialdemokraten die CDU und CSU anflehen, ihre Meinungsverschiedenheiten beizulegen. Sigmar Gabriel, von 2009 bis 2017 SPD-Chef, hatte noch als Vizekanzler im September erklärt, der SPD gehe es darum, die Regierung Merkel „rückstandsfrei zu entsorgen“. Inzwischen hat er es sich anders überlegt. „Merkels Sturz würde ganz Europa ins Wanken bringen.“

N och nie war deutsche Politik so unberechenbar, aber auch kurzweilig und unterhaltsam. Wie eine Soap unter dem Titel: „Nichts ist unmöglich!“Es kann sein, dass der wankelmütige Innenminister die Kanzlerin so lange nervt, bis sie ihn feuert. Es kann sein, dass sie abstürzt. Tertium datur: Es kann sein, dass sich beide wieder vertragen. Dann geht die endlose Geschichte weiter.

Die stärkste Opposition sitzt in der Regierung. Das macht es so unterhaltsam