Goldplating, das

Goldplating, zu Deutsch Vergolden, ist ein Begriff, der im Zusammenhang mit EURichtlinien steht. In der EU gibt es zwei Arten von Regelwerken. Eine Verordnung ist in allen Ländern gleichermaßen gültig. Bei einer Richtlinie haben die EU-Staaten in der Umsetzung einen Gestaltungsspielraum. Unter Goldplating versteht man daher die Übererfüllung von EU-Richtlinien. Die nationalen Gesetze werden also wesentlich strenger gestaltet als von der EU verlangt. Eines der Ziele der Regierung ist die Reduzierung von Goldplating durch Deregulierung gewisser Bereiche. Daher hat das Justizministerium alle Interessenvertretungen – auch Arbeiterkammer und Gewerkschaft – aufgefordert, Beispiele für Goldplating zu melden. Zwar schließt das Justizministerium den Rückbau von Sozialund Umweltstandards aus. Dennoch finden sich unter den 489 eingelangten Vorschlägen zahlreiche Schutzbestimmungen.