Warum die Nationalbank in Zeiten des Euro noch wichtig ist.
Die Neubesetzung der Nationalbankspitze lenkt den Fokus auf diese Institution. Über ihre Rolle in Zeiten von Euro und EZB.
1 Anfang September wird Harald Mahrer Präsident der Nationalbank. Was macht er dort?
ANTWORT: Der Präsident der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB) ist Vorsitzender des Generalrates. Er führt auch den Vorsitz in der Generalversammlung, die den Jahresabschluss der Bank genehmigt. Mahrers Stellvertreterin als Vizepräsidentin wird Barbara Kolm, Chefin des wirtschaftsliberalen Friedrich August von Hayek Instituts. Übrigens: Mahrer verdient durch die OeNBPräsidentschaft nicht mehr als vorher. Auch auf das Dienstauto will er verzichten.
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Was genau ist der Generalrat?
ANTWORT: Dabei handelt es sich um eine Art Aufsichtsrat. Er besteht neben dem Präsidenten und Vizepräsidenten aus acht weiteren Mitgliedern, die von der Bundesregierung ernannt werden. Neben Mahrer und Kolm gibt es zwei weitere Neuzugänge: den Finanz- und Immobilienexperten Christoph Traunig und immigon-Generaldirektor Stephan Koren. Der Generalrat hat das Sagen bei der Neuaufnahme und der Auflassung von Geschäftszweigen oder Zweiganstalten. Außerdem entscheidet er über Besoldungen und Pensionsbezüge aller Dienstnehmer der Nationalbank. Nicht zuletzt überwacht der Generalrat die Arbeit des Direktoriums und berät es bei der Geschäftsführung und der Währungspolitik.
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Direktorium? Wer ist das jetzt?
ANTWORT: Das vierköpfige Direktorium ist die „Geschäftsführung“der Bank. Neben Gouverneur Ewald Nowotny sind Andreas Ittner, Peter Mooslechner und Kurt Pribil Teil dieses Gremiums. Nowotnys Ver- trag läuft noch bis 31. August 2019. Bis Ende des Jahres soll über seine Nachbesetzung entschieden werden. Ursprünglich wurde damit gerechnet, dass die FPÖ den Präsidentenposten besetzen wird und die ÖVP den Gouverneur. Es gilt nun aber als ausgemacht, dass der FPÖ-nahe frühere Weltbank-Direktor Robert Holzmann die Nachfolge von Nowotny antreten wird.
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Es gibt doch den Euro und die EZB. Wozu brauchen wir die OeNB überhaupt?
ANTWORT: Die Nationalbank ist Teil des Eurosystems und bestimmt als solche zusammen mit den Notenbanken der anderen 19 Eurostaaten die Politik der Europäischen Zentralbank. Konkret gibt es im EZB-Rat 21 Stimmen. Sechs davon fallen an das EZB-Direktorium unter der Führung von EZB-Präsident Mario Draghi. Vier Stimmen teilen sich die großen EU-Staaten Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und die Niederlande. Die restlichen elf Stimmen werden rotierend unter den 14 weiteren EU-Ländern aufgeteilt. Die OeNB vertritt somit die Interessen Österreichs in der EZB.
5 Dafür braucht man also vier Direktoren, Präsident und Vize?
ANTWORT: Natürlich hat die OeNB noch mehr Aufgaben. Zuallererst versorgt sie die Banken mit Bargeld. Man kann bei ihr beschädigte Euro-Noten umtauschen. Außerdem gibt es in Österreich noch immer rund sieben Milliarden Schilling, die auch bei der OeNB umgetauscht werden können. Die Notenbank ist auch die Mutter der Münze Österreich, wo neben den normalen Euromünzen auch Sondereditionen geprägt werden. Außerdem stellt die Notenbank in Österreich auch den reibungslosen Zahlungsverkehr sicher und errechnet wichtige Wirtschaftsdaten wie das Bruttoinlandsprodukt oder Zahl und Höhe der Kredite, die in Österreich vergeben werden. Nicht zuletzt ist die OeNB im Rahmen der Bankenunion auch für die Kontrolle der Geschäftsbanken zuständig. Geprüft wird, ob Banken ein leistungsfähiges Geschäftsmodell haben, genug Kapital vorhanden ist, es ausreichend Liquidität gibt und das Risikomanagement den Anforderungen entspricht. Mit Stresstests wird die Krisentauglichkeit der Banken gemessen.