Die Rettungsaktion im Meer wird nicht gestoppt

Italien hatte gedroht, aus der EU-Mission auszusteigen, weil die Verteilung nicht gewährleistet sei.

Im Streit um die EU-Mittelmeermission „Sophia“ringt die EU um Lösungen. Italien fordert von den Mitgliedsstaaten mehr Solidarität bei der Aufnahme von geretteten Flüchtlingen und drohte am Donnerstag mit einem Ausstieg aus dem Anti-SchlepperEinsatz. In Wien bekannten sich indes die EU-Verteidigungsminister zur Fortführung der Militärmission. Insgesamt wurden seit 2014 bis Ende 2017 im Rahmen von „Sophia“42.000 Menschen im Mittelmeer gerettet.

Der Einsatz vor Libyen sei „entscheidend“für einen erfolgreichen Kampf der EU gegen Schlepperkriminalität, betonte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini nach dem informellen Rat der EUVerteidigungsminister in Wien. Ihre Aufgabe sei es gewesen, auszuloten, ob es den politischen Willen zur Fortsetzung der Mission gebe. Das sei „definitiv“der Fall, berichtete Zweifelt an militärischen Grenzeinsätzen: Von der Leyen

Mogherini. Bei allen Mitgliedsstaaten herrsche „volle Entschlossenheit“, den Einsatz fortzusetzen.

Kurz zuvor hatte der italienische Innenminister Matteo Salvini gedroht, aus dem Einsatz auszusteigen, sollte keine Einigung über die Verteilung von geretteten Flüchtlingen beziehungsweise eine Neuregelung betreffend die Häfen, in die Gerettete gebracht werden, erzielt werden. Eine wie von Rom geforderte „Rotation der Häfen“sei in Wien nicht disku- tiert worden, verwies Mogherini hier auf andere Zuständigkeitsbereiche. Auch in der Verteilungsfrage seien die Innen-, nicht die Verteidigungsminister Ansprechperson.

Auf Betreiben Österreichs wurde beim informellen Verteidigungsrat auch über die Möglichkeit, Soldaten im EUAußengrenzschutz einzusetzen, diskutiert. Verteidigungsminister Mario Kunasek berichtete von großem Interesse anderer Länder für das „bewährte österreichische Assistenzmodell“, stellte allerdings im Vorfeld klar, dass es derzeit um keinen konkreten Einsatz gehe. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zeigte sich zunächst mit Blick auf die deutsche Verfassung, die Grenzschutz als Aufgabe der Polizei festlegt, skeptisch, ergänzte dann aber, dass sie eine Diskussion des österreichischen Vorschlags auf europäischer Ebene unterstütze.