Im Parlament nichts verloren

Rücktritt von Dönmez als Abgeordnetem fällig.

Zuerst hat der Nationalratsabgeordnete Efgani Dönmez seine eklige Aussage mit einem „Moment der Schwäche“erklärt und sich halbherzig entschuldigt. Jetzt will er seine Bemerkung in dem sozialen Netzwerk Twitter überhaupt „anders gemeint“haben. Nur, da war nichts misszuverstehen.

Seine Bemerkung über die deutsche Politikerin Sawsan Chebli war sexistisch, in frauenverachtender Diktion und Arroganz formuliert. Dönmez unterstellte der Politikerin des Nachbarlandes, ihre Karriere sexuellen Handlungen zu verdanken. Da konnte Bundeskanzler ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der Dönmez persönlich in sein Team geholt hatte, nur noch die Reißleine ziehen und den Abgeordneten via Presseaussendung aus dem Parlamentsklub der ÖVP werfen. Es war eine rasche und richtige Reaktion.

Den „neuen Stil“in der „neuen ÖVP“unterstreichen würde es, wenn Kurz seinen bisherigen Abgeordneten auch auffordern würde, sein Mandat niederzulegen. Denn wir wollen nicht das politische Kalkül vermuten, mit dem Dönmez-Ausschluss aus dem Klub schnell die aufgebrachten Gemüter zu beruhigen und dann mit ihm als „wildem“Abgeordneten weiter zu rechnen und zusammenzuarbeiten. ir wissen um das freie Mandat, das nur der Abgeordnete selbst zurücklegen kann. Tun Sie es, Efgani Dönmez! Sie haben in dem Parlament, in dem Sie auch Frauen vertreten sollen, nichts mehr verloren.

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