Ohne jede Relevanz

Auf eine größtmögliche Diversität, also Unterschiede in Alter, Geschlecht und Bildung, ist zu achten. Das ist eine der Vorgaben, die die Vorarlberger Landesregierung für die Abhaltung von Bürgerräten macht. Eine weitere: Die Auswahl erfolgt über das Melderegister. Beim Klagenfurter Bürgerrat zum Hallenbad hat man diese beiden Vorgaben nicht erfüllt. Der jüngste Teilnehmer war 40 Jahre alt, statt auf das Melderegister, das alle Klagenfurter erfasst, zuzugreifen, bediente man sich der Kundenkartei der Stadtwerke.

Schon an diesem Punkt – also noch bevor das erste Treffen stattfand – war der Bürgerrat mit Mängeln behaftet, die ihm jegliche Legitimität nehmen. Seiner Empfehlung – manche Teilnehmer sagen: Entscheidung – kann man schon per Definition keine Relevanz zumessen.

S tatt sich weiterhin mit Forensik um das Geschehen im Bürgerrat zu beschäftigen, sollte die Politik endlich die Frage klären, wie sie nun die Bürger dieser Stadt tatsächlich in den Entscheidung-Prozess um das neue Hallenbad einbinden will.

Und, weil das sehr wohl von Relevanz ist: Auch die Frage nach der Verantwortung für die mangelhafte Auswahl beim Bürgerrat ist zu klären. Zwischen den Mitgliedern des Stadtsenats und dem Aufsichtsrat der Stadtwerke. Gut, dass das der idente Personenkreis ist.