Mazedonier meiden Wahlurnen bei historischer Namensabstimmung
Wird aus Mazedonien Nordmazedonien? Nach dem gescheiterten Referendum wackelt das Abkommen mit Griechenland wieder.
Nach Mazedoniens Referendum bleibt die Umbenennung in Nordmazedonien ungewiss. Zwar wurde beim Referendum über das Abkommen mit Griechenland mit einem klaren Sieg der Befürworter gerechnet. Doch haben nur 34,6 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben: Die angestrebte Mindestbeteiligung von 50 Prozent hat die Regierung des sozialdemokratischen Premiers Zoran Zaev klar verpasst. Da die Abstimmung nur beratenden Charakter hatte, ist der Namensdeal noch nicht vom Tisch, doch dürfte die Umsetzung nicht leichterfallen. Skopje, aber auch Athen stehen weitere hohe Hürden zur Absegnung ihres im Juni geschlossenen Abkommens bevor.
Der stille Wahlboykott der Oppositionspartei VMRODPMNE sowie das durch tote und ausgewanderte Mazedonier aufgepumpte Wahlregister hatten der Regierung zu schaffen gemacht. Obwohl die Bevölkerung des von Emigration hart getroffenen Landes auf 1,5 Millionen Menschen geschätzt wird, zählt das Register 1,8 Millionen Wahlberechtigte.
Die zur Umbenennung nötige Verfassungsänderung muss vom Parlament mit einer Zweidrittelmehrheit abgesegnet und anschließend das Abkommen vom griechischen Parlament ratifiziert werden. Die entsprechenden Mehrheiten scheinen möglich, sind aber weder in Skopje noch in Athen garantiert. Mazedoniens Regierung kann auf 71 Befürworter im 120 Abgeordnete zählenden Parlament bauen. Zwar scheint nicht ausgeschlossen, dass sich die Regierung mithilfe von VMRO-Dissidenten die Mehrheit verschafft. Doch die schwache Wahlbeteiligung dürfte nicht nur in Mazedonien, sondern auch in Griechenland den Gegnern des Abkommens Aufwind geben.