„Diskriminierung ist für mich als Politikerin fast alltäglich“
Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß und Frauenvolksbegehren-Sprecherin Heike Grebien über Maßnahmen gegen Hass im Netz.
„Es braucht eine gesetzliche Grundlage, um sich gegen Hass im Netz wehren zu können“, bekennt Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (VP). Allerdings dürfe dabei nichts übereilt werden. Man müsse „mit Bedacht“an das Thema herangehen. Dafür plädierte die Frauenministerin im Kleine-TV-Studiogespräch mit der steirischen Sprecherin des Frauenvolksbegehrens, Heike Grebien. Eine TaskForce zum Strafrecht soll nach Wunsch der Ministerin bis Mitte 2019 Ergebnisse liefern, damit Frauen nicht länger quasi wehrlos den Beschimpfungen, die bis zu Vergewaltigungs- und Morddrohungen reichen, ausgesetzt sind. Die Initiatorinnen des Frauenvolksbegehrens fordern allerdings, dass es noch im Jahr 2018 ein Gesetz geben müsse. „Überlegen Sie sich, wie viele Kinder sich im Netz gegenseitig beschießen“, gab Bogner-Strauß dabei zu bedenken: „Wen ziehe ich da zur Verantwortung? Die Eltern?“
Es brauche eine solide gesetzliche Grundlage. Gleichzeitig kritisierte die Ministerin, die auch für Familie und Jugend zuständig ist: „Es gibt immer weniger Respekt im Netz“, das fange schon bei den Kindern an.
„Aber wie sieht die Akuthilfe aus?“, fragte Heike Grebien. Als Vertreterin des Frauenvolksbegehrens wisse sie, dass es oft auf schnelle Hilfe ankomme. BognerStrauß verwies auf Frauenberatungsund Mädchenberatungsstellen.
Auf die Frage, ob auch sie als Ministerin mit Hass im Netz konfrontiert sei, sagte sie: „Diskriminierung ist für mich als Politikerin fast alltäglich. Sexismus passiert ständig.“Das geschehe in klassischen ebenso wie in sozialen Medien. Politikerinnen wie Politiker seien betroffen: „Die Sprache verroht“, monierte Bogner-Strauß. Die Ministerin wünscht sich hier einen respektvolleren Umgang. Das sei in der Wissenschaft selbstverständlich – in der Politik allerdings nicht.