Fördergeldaffäre um Kindertagesstätten
Amerikareise mit Fördergeld? Nach Anzeige des Landes ermittelt der Staatsanwalt gegen die Betreiber mehrerer Kindertagesstätten.
Was hat eine Amerikareise mit der Betreuung von Kleinkindern in Klagenfurt zu tun? Diese und andere Fragen versucht die Staatsanwaltschaft (StA) Klagenfurt zu beantworten. Nach einer Anzeige des Landes wird gegen die zwei Betreiber mehrerer privater Kindertagesstätten ermittelt. „Es besteht der Verdacht auf Betrug und Förderungsmissbrauch“, sagt StASprecher Markus Kitz.
Der Schaden könnte deutlich mehr als 100.000 Euro betragen. Darauf deuten Vorwürfe hin, die durchgesickert sind:
Bei einer Kindertagesstätte (Kita) hat das Land nicht nachvollziehbare Fremdleistungen in der Höhe von 330.000 Euro gefunden.
Eine Amerikareise um 20.000 Euro soll mit Fördergeld bezahlt worden sein. Als das Land nachfragte, sei die Rechnung geändert worden – aus der Amerikareise wurden Personalkosten um 20.000 Euro. Auch Rechnungen für Kurzreisen während der Ferien seien vom Land nicht akzeptiert worden, weil sie nicht den Förderrichtlinien entsprechen.
Leasingraten für Dienstautos sollen mit Fördergeld bezahlt worden sein. Ebenso Kilometergeld, das trotz Dienstautos verrechnet worden sein soll.
Dazu kämen rund 19.000 Euro Beraterkosten für zwei Kitas sowie deutlich höhere Kosten für Buchhaltung und Lohnverrechnung als in vergleichbaren vom Land geförderten Kitas.
Gravierende Kritik gibt es an mutmaßlichen Doppelverrechnungen von Leistungen, an möglichen Doppelförderungen von Projekten sowie in vermuteten internen Verschiebungen von Fördergeld. Laut Land haben die beiden Angezeigten neben der Kita-Betreibergesellschaft noch zwei Firmen: Eine