Hubert Patterer über Italien an der Grenze zum Ramsch.
Italien, angeführt von Hasardeuren, gerät immer tiefer in die Schuldenspirale und sucht den Radau mit Brüssel. Jetzt helfen nur Geschlossenheit und die Pädagogik der Märkte.
Das Nachbarland Italien ist hart an der Kante zum Ramsch. Das ist deshalb so verstörend, weil das Land seit Goethe ein Sehnsuchtsland ist und Wohnsitz alles Schönen, Leichten und Sinnlichen.
Ramsch und Bella Italia, das geht schwer zusammen. Ist das Brandmal am Ende nur ein übles Wort der Ratingagenturen? Sind sie wieder zurück als Todesvögel und spielen selbsterfüllende Prophezeiung? Das zu glauben, wäre Selbstbetrug. Sie sagen nur, was ist und sein wird. Sie malen Wandzeichen.
Ramsch ist dann, wenn ein Land sich derart hoch verschuldet, dass es nur mit niedrigen Zinsen überlebensfähig ist und jeder Anstieg der Zinslast zu akuter Infarktgefahr führt.
Die Zinsen steigen nicht an, weil die Investoren so böse sind, sondern weil sich ihr Risiko als Geldgeber drastisch erhöht; dann nämlich, wenn der Schuldner weiter munter seinen Schuldenberg anhäuft, in der moralfreien Erwartung, dass die, die man verhöhnt, den Schutzschirm aufspannen.
Genau das macht Italiens Kirtagskoalition von der Lega Nord und den Fünf Sternen. Sie spie- len Keynes für Halbstarke. Das Land ist jetzt schon ein schiefer Turm. Es hat eine Schuldenquote von 130 Prozent der Wirtschaftsleistung. Die Bilanzen der italienischen Banken weisen 360 Milliarden an Krediten aus. Dessen ungeachtet lassen die Populisten weiter Milch und Honig fließen. Die Zurückweisung des Budgetplans durch die EU-Kommission quittieren sie mit chauvinistischer Kampfrhetorik und Häme.
Es sind Frontlinien, wie sie die Nationalisten lieben. Sie treiben die Bürger in die Solidarisierung gegen die finstere, fremde Macht Brüssel. Ein Freispiel der Rücksichtslosigkeit. Mit der billigen Masche operierte auch Viktor Orbán als Reflex auf das Sanktionsverfahren.
Der Konflikt mit dem Gründerland Italien stürzt die EU in ein Dilemma. Überspannt sie den Druck auf Rom, stärkt sie vor den Europa-Wahlen die na-
tionalen Kräfte. Lässt sie die Provokateure gewähren, führt die EU ihr Regelwerk, also sich selbst, ad absurdum. Sie kann jetzt nur auf die zähmende Wirkung der Märkte hoffen.
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Die Opfer der Volkshelden werden wie immer die Völker sein. Mit diesen Helden ist kein Staat zu machen und kein Europa. Das gilt auch für die, die sich mit ihnen verbünden. Die FPÖ
steht an einer Wegscheide.