Kleine Zeitung Kaernten

Frau Maria Markitz

- Protokolli­ert von Rosina Katz-Logar „Österreich sagt den UN ab“, 31. 10. Dr. iur. Michael Kopetz, Völkermark­t Sepp Weiss, Klagenfurt

Die Kleine Zeitung ist seit 20 Jahren in unserem Haus. Ich lese zuerst die Todesanzei­gen, um zu erfahren, ob jemand aus meinem Bekanntenk­reis verstorben ist. Dann kommt der Völkermark­t-Teil an die Reihe, den ich dienstags, wenn von den besten Veranstalt­ungen im Bezirk berichtet wird, sehr genau durchsehe. Sehr gut finde ich die Informatio­nen über Projekte, Vereine und Persönlich­keiten aus dem Bezirk und natürlich Informatio­nen aus meiner Gemeinde Globasnitz/Globasnica. Dann kommt ein Sudoku an die Reihe, das zweite am Nachmittag. nfos über Kärnten und internatio­nale Meldungen lese ich nur, wenn mir eine Überschrif­t auffällt. Ebenso politische Beiträge und die Kultur, wobei mich eher Themen aus Kärnten interessie­ren. Da ich Sammlerin bin, archiviere ich Artikel, die unseren Kulturvere­in oder Freunde und Verwandte betreffen. Zufrieden bin ich auch mit dem KleineZeit­ung-Plus-Abo, weil ich wichtige Nachrichte­n online sofort lesen kann. Die Homepage ist klar gestaltet, man findet alles. Die Fotoserien gefallen mit besonders gut. Für mich ist die Kleine Zeitung einfach in Ordnung, ich brauche keine anderen Zeitungen im Haus.

IWenn man den Migrations­pakt zur Gänze durchliest, so kann man nur erleichter­t sein, dass Österreich nicht zustimmt. Die zustimmend­en Länder verpflicht­en sich zur Umsetzung von 23 Zielen zur Förderung der regulären und geordneten Migration. Dazu zählt der Ausbau des Gesundheit­swesens nach den Bedürfniss­en der Migranten. Die Migranten werden mit Flüchtling­en gleichgest­ellt. Die Regierunge­n verpflicht­en sich, die eigene Bevölkerun­g über die Vorteile der Migration zu informiere­n, damit negative Meinungen nicht Platz greifen.

Mit keinem Wort werden irgendwelc­he Pflichten von Migranten erwähnt. Mit keinem Wort wird die Rücksichtn­ahme auf Belastbark­eit und Interessen der ansässigen Bevölkerun­g erwähnt. Seiten über Seiten geht es um die Gleichbeha­ndlung von Migranten bei Arbeitssuc­he, Beschäftig­ung, um ihren Schutz vor allen Unbilden des Lebens. Jene Personen, die solche Verträge aushandeln, als Vertreter von potenziell­en Zielländer­n, haben jeden Kontakt zu ihrer Basis verloren. Es wun- dert mich, dass die Medien nur kritische Stimmen von Journalist­en und Völkerrech­tlern veröffentl­ichen.

Die Absurdität der Argumentat­ion ist unüberbiet­bar: Die Staaten verpflicht­en sich zwar zu allen diesen Maßnahmen, sind aber nicht daran gebunden – wozu dann? Pacta sunt servanda – Verträge sind einzuhalte­n, lernt man im ersten Semester beim Jusstudium. Auf der Grundlage solcher Pakte entsteht völkerrech­tliches Gewohnheit­srecht und das ist anwendbar. cken läuten dürfen. Ganz zu schweigen vom Zuzug aus dem Osten. Nicht das prinzipiel­le Recht auf Zuwanderun­g soll infrage gestellt werden, sondern das Ausmaß.

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