Keine Deutschpflicht auf dem Schulhof
ÖVP und FPÖ in Oberösterreich zeigen sich verärgert über das erneute Nein des Bildungsministers. In Kärnten gibt es eine breite Front gegen eine verpflichtende Schulhofsprache.
Die (neue) ÖVP ist seit der Übernahme der Regierung zumindest öffentlich bisher äußerst geschlossen aufgetreten. Ein Thema bringt diesen Vorsatz nun aber ins Wanken: Deutschpflicht auf Schulhöfen. Ganz neu ist der von der schwarz-blauen Regierung in Oberösterreich forcierte Vorschlag nicht. Die FPÖ kämpft dafür schon seit beinahe zehn Jahren. Ein erneutes Nein von Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) hat nun erstmals den oberösterreichischen Landeshauptmann Thomas Stelzer (ebenfalls ÖVP) auf den Plan gerufen.
Im Ö1-Mittagsjournal bedauerte er die Ablehnung seines Parteikollegen. „Die rechtliche Lage lässt diesen Wunsch nicht in Erfüllung gehen. Das tut mir leid, aber das muss ich zur Kenntnis nehmen“, sagt Stelzer, der jedoch weiter an dieser Idee festhalten will. Er werde die Möglichkeit prüfen, wie man die deutsche Sprache auf freiwilliger Basis in den Hausordnungen der Schulen verankern kann.
Deutlicher reagiert der freiheitliche Koalitionspartner. Man habe dem Bildungsminister ein Gutachten übermittelt, wonach die Maßnahme entgegen anderer Einschätzungen verfassungsrechtlich durchsetzbar sei. Offenbar habe Faßmann das „weder gelesen noch verstanden“, sagt der oberösterreichische FPÖ-Klubchef Herwig Mahr, der gleichzeitig eine „tiefrote Beamtenschaft“im mittlerweile ÖVP-geführten Bildungsministerium ortet.
durchwegs auf Linie des Ministeriums, das Nein Faßmanns sei zu begrüßen. „Der Vorschlag ist weder für die Integration förderlich noch sonst in irgendeiner Form seriös oder verantwortungsbewusst. Unsere Kinder sollen andere Kulturen und Sprachen kennen- und verstehen lernen“, sagt Landeshauptmannsprecher Andreas Schäfermeier. Wer heute noch immer nicht begriffen habe, dass Mehrspra-