Jetzt wirft May alles in die Waagschale
Das britische Unterhaus stimmt am 11. Dezember über den Brexit ab. Für die Premierministerin wird es eng.
Vierzehn Tage lang will Theresa May beim Brexit nun alles in die Waagschale werfen: Vor der großen Parlamentsentscheidung am 11. Dezember muss die britische Premierministerin Dutzende skeptische Abgeordnete auf ihre Seite bringen, wenn sie mit ihrer Politik nicht auf spektakuläre Weise scheitern will. Am Montag beschwor May in einer dreistündigen Kabinettssitzung ihre Ministerrunde. Allerdings hatte Arbeitsministerin Amber Rudd zuvor schon erklärt, dass es ein vertragsloses Ausscheiden aus der EU nicht geben werde, weil dafür im Unterhaus keine Mehrheit zu finden sei. Britanniens Parlamentarier müssen sich jedenfalls auf eine gänzlich unübersichtliche Lage vorbereiten – egal, wie die kommende BrexitAbstimmung ausgeht.
Selbst wenn May knapp gewinnen sollte, würden Wochen folgen, in denen noch vor dem Stichtag des 29. März 2019 in aller Eile umfassende neue Gesetze verabschiedet werden müssen. Bei all diesen könnte es zu weiteren „Gueril- la-Aktionen“gegen Regierungsvorlagen im Parlament kommen. Verliert May hingegen in zwei Wochen, rechnen Beobachter in Westminster mit ihrem unmittelbaren Rücktritt. Andererseits hätte sie aber 21 Tage zur Vorlage eines neuen Plans im Parlament Zeit. Theoretisch könnte sie sogar beim nächsten EU-Gipfel am 13. und 14. Dezember in Brüssel um geringfügige Vertragsänderungen bitten und im Jänner eine erneute Abstimmung in Westminster abhalten – falls sie bis dahin nicht von ihrer eigenen Fraktion abgewählt worden ist.
Eine andere Option für May wäre die Ausrufung von Unterhaus-Neuwahlen, die im Jänner oder Februar stattfinden könnten. Möglich wäre auch, dass das Parlament eine zweite Volksabstimmung will. Dagegen hat sich May bisher ebenso hartnäckig gestemmt wie gegen eine Verschiebung des Austrittsdatums. Aber denkbar wären radikale Maßnahmen wie diese nur mit etwas mehr Zeit. May muss ihre Landsleute überzeugen