Koalition legt Plan für Steuerreform vor
Regierung zieht heute bereits Bilanz über ein Jahr Türkis-Blau – zwei Wochen vor dem Jahrestag. Warum der Frühstart?
Zwei Wochen vor dem eigentlichen Jahrestag zieht die türkis-blaue Regierung bereits Bilanz über ein Jahr Bundesregierung. Heute stellen sich Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache mehr als eine Stunde lang in der Hofburg den Fragen der Journalisten, eine 24-seitige Broschüre wird dazu extra aufgelegt. Eine der Ideen, die gesamte Regierung bei der sogenannten Jahrespressekonferenz aufmarschieren zu lassen, hat man verworfen. Warum der Frühstart? Bis Weihnachten ist Kurz fast nur noch außenpolitisch unterwegs, lautet die Erklärung im Kanzleramt. In Vorbereitung des Afrika-Gipfels reist Kurz morgen nach Äthiopien, nächste Woche steigt in Brüssel der EU-Gipfel, vor Weihnachten geht in Wien der Afrika-Gipfel über die Bühne. Der Grund dürfte ein anderer sein: Statt den Medien das Feld zu überlassen, will man selbst Themen setzen. Ob das wirklich gelingt, ist fraglich. Heute wollen Kurz und Strache einen Fahrplan für die nächste Steuerentlastung, die 2020 in Kraft treten soll, vorlegen. Morgen soll ein Pflegepaket den Ministerrat passieren. Bei der Digitalisierung ist ein Sechs-Punkte-Plan in Ausarbeitung.
Alle Jahre wieder lädt Sebastian Kurz zu Beginn der Adventzeit zu Punsch und Maroni in den Kursalon Hübner. Rund 1400 Gäste aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft folgten der Einladung des nunmehrigen Kanzlers, der in Begleitung seiner Freundin Susanne Thier erschien. Anwesend waren auch Zeitungsmogul René Benko, OMV-Chef Rainer Seele, Ex-ÖVP-Chef Josef Pröll, Rechnungshofpräsidentin Margit Kraker, CaritasChef Michael Landau, aus der Show-Branche Armin Assinger, Alfons Haider, Silvia Schneider und aus dem roten Lager Josef Kalina und Sonja Klima. Gesichtet wurden auch fast alle ÖVP-Minister, nicht anwesend, weil nicht geladen, die blaue Regierungsmannschaft.