Gesamtschulden mit steigender Tendenz

rung an einem Landesgebäude, so schien der danach höhere Wert des Gebäudes nicht auf. Jetzt wird der erhöhte Vermögenswert gleich dargestellt. Das Landesbudget 2019 hat Einzahlungen von 2,448 Milliarden und Auszahlungen von 2,532 Milliarden sowie einen von FPÖ und Team Kärnten heftig kritisierten Nettofinanzierungssaldo von 83,8 Millionen Euro.

auch vom Kärntner Institut für Höhere Studien: „Wie auf Bundesebene, gelingt es trotz bester makroökonomischer Rahmenbedingungen auch auf Ebene des Landes nicht, zumindest ein ausgeglichenes Budget zu erwirtschaften.“Angesichts hoher Kosten durch Unwetterschäden werde das Loch in der Landeskassa am Ende noch größer ausfallen.

Mit Blick auf den Finanzrahmen bis 2022 zeigt sich: Der Nettoabgang wird sich mit 78,7, 84,4 und 76,6 Millionen weiter hoch bewegen. Doch es wird auch getilgt: 2019 sind es 109 Millionen, 2020 dann 173, im Jahr 2021 151 und 2022 dann 113 Millionen Euro. „Neue Schulden nur, um alte Schulden tilgen zu können bzw. zusätzliche Schulden nur für Aufgaben, die sich vermögensvermehrend niederschlagen“, sagt Schaunig. Das heißt: Werden 80 Millionen neue Schulden aufgenommen, müsse der Vermögenswert zum Jahresende um 80 Millionen höher sein.

Der Gesamtschuldenstand bleibt hoch mit steigender Tendenz: 2019 sind es 3,6 Milliarden, bis 2022 werden es 3,97 Milliarden Euro sein. Neben Haushalts- und Investitionsgründen geht es um verkaufte Wohnbauförderdarlehen, bedingt durch die von Vorregierungen begünstigten Rückzahlungsaktionen. Mehreinnahmen wurden für den Schuldenabbau verwendet. Jetzt aber ist die Lücke aus erwarteten Rückzahlungen und Ansprüchen der Kreditinstitute auf Basis des ursprünglichen Zahlungsplanes zu schließen.

Neue Schulden werden nur für Aufgaben gemacht, die sich vermögensvermehrend

niederschlagen.