Airline-Sager hat Nachspiel vor Gericht

Der Airline-Sager von Bürgermeisterin Mathiaschitz führt zu Klage von FPÖ-Chef. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Causa.

1.

Ist der Streit um den Airlines-Sager der Bürgermeisterin mittlerweile ausgestanden?

Nein. Die GrünenGemeinderätin Evelyn SchmidTarmann hat zwar die Entschuldigung von Bürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ) angenommen – nun fordert sie aber eine von Vizebürgermeister Wolfgang Germ (FPÖ). Dieser wollte SchmidTarmann ja ein Wohlfühl-Seminar verordnen. Derweil sind Germ und Stadtrat Christian Scheider (FPÖ) darum bemüht, ihre Rolle in dieser Sitzung klarzustellen – sie würden politische Gegner in solchen Sitzungen nicht ausrichten. Inzwischen ist eine neue Aufnahme der Sitzung aufgetaucht, auf der, im Anschluss an den Mathiaschitz-Sager „Dass sie nicht mehr zurückkommt oder was? Mit der Ethiopian Air?“, ein deutliches „Pfoah“zu hören ist, das man Scheider zuordnen kann. Eine andere Männerstimme kommentiert den Sager mit „grauslich“.

2.

Warum halten die Grünen dennoch an der Koalition mit SPÖ und ÖVP fest?

Stadtrat Frank Frey (Grüne) erklärt, dass die Entscheidung des Klubs trotz dieser „schwerwiegenden Äußerung der Bürgermeisterin“in einem „emotionslosen Abwägen“gefallen sei. „Wir haben uns entschlossen, dass wir lieber konstruktiv weiterarbeiten, als in die Frontalopposition zu gehen“, sagt der Stadtrat. Er betont darüber hinaus, dass es „keinen Deal“mit der Bürgermeisterin gibt, die Grünen sich dafür also keine politische Entschädigung ausgehandelt hätten. Frey und Schmid-Tarmann