EU-Kommission: Die Teamaufstellung steht
Budget, Migration oder wieder Erweiterung? Spekulation um Ressort von Johannes Hahn.
Die Nominierungsliste ist fertig, am Montag gibt die designierte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen die Teamaufstellung für die künftige Führung der größten und wichtigsten EU-Behörde bekannt. Ihrer eigenen Vorgabe, die Hälfte der Kommissarsposten mit Frauen zu besetzen, dürfte sie sehr nahe kommen – 13 der 27 Top-Jobs sind laut jüngsten Informationen für Kandidatinnen vorgesehen.
Österreich hat jedoch schon früh einen Mann nominiert: Johannes Hahn (ÖVP) ist einer der wenigen, dem eine dreifache Amtszeit als Kommissar beschieden sein wird. Zwei Perioden lang war er schon Kommissar, zuerst für Regionalpolitik, zuletzt für Erweiterung zuständig. Welches Ressort Hahn und somit Österreich für seine dritte Funktion zugedacht ist, darüber kann derzeit nur spekuliert werden. Von der Leyen gibt die Ressortaufteilung erst am Dienstag bekannt, davor werden in Brüssel mehr oder we
niger gezielt hauptsächlich Nebelgranaten gezündet. Das ungarische Nachrichtenportal „444.hu“hatte am Donnerstag berichtet, Hahn würde das Budget übernehmen – das wäre eine herausragende Position, zumal der mehrjährige Finanzrahmen in den kommenden Monaten unter Dach und Fach gebracht werden muss. Am Freitag tauchte dann eine neue Liste auf, der zufolge das Budget an den Belgier Didier Reynders gehen soll, Johannes Hahn würde demnach für Migration und Inneres zuständig sein. Als relativ sicher gilt, dass der bisherigen Agrarkommissar Phil Hogan aus Irland den Handel übernimmt, Polen soll dafür den Agrarbereich bekommen.
Einige der Kandidaten gelten als umstritten, etwa wegen ungeklärter Korruptionsvorwürfe. Alle müssen sich in der ersten Oktoberwoche in Hearings dem EU-Parlament stellen, so manche(r) wird das nicht überstehen.