Wohin geht die FPÖ?
Die neue Parteiführung, die sich heute auf dem Bundesparteitag in Graz inthronisieren lässt, sollte sich in intellektueller Redlichkeit die Frage stellen, wo der tiefere Zweck der Existenz der FPÖ liegt und welcher Neuorientierung es bedürfte, um diese Partei zukunftsfähig im Dienste der Republik zu machen.
Zweifellos gibt es auf der Basis der historisch gewachsenen drei großen politischen Lager nach wie vor einen Bereich in der Bevölkerung, der sich politisch und weltanschaulich weder bei Rot noch bei Schwarz beheimatet fühlt. Da gibt es einerseits Restbestände des alten deutschnationalen Denkens, dann gibt es die Traditionen des Ordo-Liberalismus, und es gibt jene spezielle Heimatverbundenheit, die mit Österreich-Patriotismus und dem Eintreten für die historisch gewachsene Kultur des Landes verbunden wird. Solange es diese Bevölkerungsschichten gibt, und so lange es vitale Probleme gibt, die diese sozialen und kulturellen Besitzstände gefährden, bedarf es einer Partei wie der FPÖ. Da gibt es die Massenzuwanderung, die unser gewachsenes Sozialsystem und das kulturelle Gefüge des Landes infrage stellt, da gibt es die Globalisierung und den EU-Zentralismus als Bedrohung für unser soziopolitisches Gefüge, und dann gibt es die über 70 Jahre gewachsene Dominanz des schwarz-roten Proporzes, gegen die es anzukämpfen gilt. Die neue Führung der FPÖ wird sich Gedanken darüber machen müssen, ob sie den Stil der Ära Haider und jenen der Ära Strache einer rechtspopulistischen Partei mit dem Streben nach Stimmenmaximierung auch um den Preis inhaltlicher Beliebigkeit und der Fokussierung auf einen einzelnen, mittels Starkult gepushten Parteichef weiterführen will. Die Alternative wäre eine berechenbare und vernünftige rechtsliberale Partei, die unter Umständen auf allzu große Stimmenzuwächse verzichten müsste, dafür allerdings in wesentlich höherem Maße politik- und regierungsfähig wäre, als es bisher der Fall zu sein scheint.
W eichenstellungen dieser Art werden aber wohl erst nach dem Parteitag und nach der Nationalratswahl getroffen werden können. Wenn sie überhaupt getroffen werden.
„Die Führung der FPÖ wird sich Gedanken darüber machen müssen, ob sie den Stil der Ära Haider und Strache weiterführen will.“