Der Triumph
Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und seine ÖVP sind die klaren Gewinner der Landtagswahl in der Steiermark. SPÖ und FPÖ stürzen ab, Grüne legen deutlich zu, KPÖ und Neos wohl im Landtag.
Gerät ein Hang in Bewegung, ist ein Erdrutsch nicht aufzuhalten. So setzt sich der Trend der Nationalratswahl in der Steiermark fort: Türkis ist kräftig im Aufwind, die ÖVP von Hermann Schützenhöfer holt sich im vorläufigen Endergebnis nach 14 Jahren mit 36,6 Prozent (+7,6 %) wieder Platz eins zurück, den sie 2005 zum ersten Mal seit 1945 an die SPÖ verloren hatte. Die Grünen mit Sandra Krautwaschl verspüren weiter die Klimawandel-Thermik und sind mit 12,2 Prozent (+5,5 %) in der Steiermark erstmals zweistellig. Auch die KPÖ mit Claudia Klimt-Weithaler legt auf 6,1 Prozent (+1,8 %) zu und die Neos rund um Niko Swatek ziehen mit 5,4 Prozent (+2,8 %) erstmals als sechste Partei in den Landtag ein. So bunt war das Landesparlament noch nie.
Die Kehrseite: Die SPÖ, die im Bund schon schwer angeschlagen ist, kommt durch das steirische Ergebnis nicht zur Ruhe. Mit minus 6,4 Prozentpunkten liegt SPÖ – 2015 noch Erste – unter Michael Schickhofer mit 22,9 Prozent auf Platz zwei. Es ist das historisch schlechteste Ergebnis, weit abgeschlagen hin- ter der ÖVP.
Die FPÖ von Mario Kunasek, gebeutelt von Spesen-, Goldund Liederbuchaffären, fährt eine historische Schlappe ein und landet mit minus 9,4 Prozentpunkten bei 17,3 Prozent. Auch kein Ruhmesblatt: Die Steirer sorgen mit hochgerechneten 63 Prozent für ein Rekordtief bei der Wahlbeteiligung.
Wahlsieger Schützenhöfer will zuerst mit dem Zweitstärksten, seinem bisherigen Partner SPÖ, reden. Es ist kein Geheimnis, dass er lieber mit Rot als mit Blau koalieren möchte. Die FPÖ flirtet dennoch offen mit der Volkspartei und will mitregieren. TürkisBlau hätte aber eine nur mit drei Mandaten abgesicherte Mehrheit. Und Türkis-Grün ist mangels Mehrheit vom Tisch (siehe Grafik unten).
Ein Blick auf die politische Landkarte zeigt, bis auf einst rote Arbeiterbezirke – Leoben und Bruck-Mürzzuschlag, die noch SP-geführt sind – gehen alle anderen an Türkis. Auf Gemeindeebene hat die SPÖ noch Industriestädte in der Ober- und Weststeiermark gehalten, der Rest ist türkis. Einzig Gössendorf, die einstige Heimatgemeinde von FPÖ-Chef Mario Kunasek, ist blau.
Einmal mehr für eine Überraschung sorgt das Chamäleon Graz: Die sechs Innenstadtbezirke sind grün, der Rest türkis.
Im Gesamtresultat könnte Grün sogar knapp vor der ÖVP gewinnen. Beide liegen um die 25 Prozent. Die SPÖ, die in Graz 2017 aus der Stadtregierung geflogen ist, halbiert sich in Graz fast auf 15,5 Prozent. Die KPÖ liegt mit 13,2 Prozent sogar noch knapp vor der FPÖ.
Rot und Blau stehen bundespolitisch nach diesem Urnengang mit dem Rücken zur Wand, die nächsten Wahlen stehen ins Haus. In der Steiermark folgen im März die Gemeinderatswahlen, die für die ÖVP als Bürgermeisterpartei das nächste Fest werden könnte. Im Jänner wählt das Burgenland. Dort wird Hans Peter Doskozil wohl ablegen, aber den roten Landeshauptmann verteidigen. Obendrein stehen in der – bröckelnden – roten Bastion Wien 2020 Wahlen ins Haus.
OGM-Chef Wolfgang Bachmayer sieht eine Verschnaufpause für die SPÖ, weil bei diesen beiden Wahlen Platz eins halten werde. Das SteiermarkResultat – mit der blauen Schlappe, die auf die Kappe der Bundespartei gehe – werde die Koalitionsstimmung im Bund weiter in Richtung Türkis-Grün begünstigen, so Bachmayer: „Wenn das fix ist, werden wir bei den Freiheitlichen sehen, dass die freundliche Norbert-HoferLinie rasch zugunsten der aggressiven Herbert-Kickl-Linie aufgegeben wird.“Das könnte dann durchaus mit dem ObmannWechsel bei der FPÖ Hand in Hand gehen.
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