Eine 19-köpfige Corona-Kommission wird bis Anfang September Leitlinien fürdieCorona-Ampel ausarbeiten.

Erst Anfang September bekommt Österreich, alle Länder und Bezirke, ein leicht verständliches Warnsystem. Einschätzungen von Experten und Politikern sollen transparent gemacht werden.

Eine Ampel mit vier Farben (um mehr Spielraum zu haben) soll ab Anfang September Österreichs Länder, Bezirke und das gesamte Bundesgebiet in Corona-Risikozonen einteilen. Von grün – der „neuen Normalität“– über gelb, orange bis zu rot – der höchsten Alarmstufe mit weitreichenden Maßnahmen als Folge.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Freitag mit Experten seines Ministeriums die „Corona-Ampel“vorgestellt – ab September soll sie Woche für Woche erlauben, die Risikolage auf einen Blick zu erfassen. „Jeden Freitag ist dann Ampeltag“, sagt Anschober. In den kommenden Wochen soll das System erprobt werden, in der ersten Septemberwoche vor Schulbeginn soll es jede Woche eine Einstufung für alle Ebenen geben – und auf Basis dieser Einschätzung gegebenenfalls regional unterschiedliche Maßnahmen.

Wie es zu der Ampel kommt, wird ein komplexer Prozess, in dem zunächst Experten Empfehlungen abgeben und dann Politiker entscheiden. Der wichtigste Faktor auf dem Weg zur Ampel sei, die Datenlage präzise im Auge zu behalten, hieß es bei der Pressekonferenz. Vier Maßzahlen sollen ausschlaggebend sein: die Zahl der Fälle, die Suche nach Clustern, die verbleibenden Ressourcen im Gesundheitswesen sowie die Zahl der Tests.

Auf dieser Datenbasis, die jeweils auf Bund, Länder und Bezirke heruntergebrochen wird, soll eine neue „Corona-Kommission“mit Rücksicht auf andere Faktoren wie Mobilität, bisherige Entwicklung und etwaige regionale Besonderheiten eine Corona-Warnstufe empfehlen: geringes, mittleres, hohes oder sehr hohes Risiko.

Zudem empfiehlt die Kommission, welche zusätzlichen Maßnahmen aufgrund dieser Entscheidung verhängt werden sollen – an dem Maßnahmenkatalog, aus dem sie auswählen kann, wird noch geschnitzt. „Allen Entscheidungen sollen harte Kennzahlen zugrunde liegen“, sagt Daniela Schmid, Ages-Epidemiologin und Sprecherin der neuen Kommission.

Die endgültige Entscheidung über die Warnstufe fällt aber auf Basis dieser Empfehlung auf politischer Ebene: durch den Gesundheitsminister für ganz Österreich, die Landeshauptleute für die Länder sowie durch die Bezirkshauptleute für die Bezirke – jeweils in Abstimmung mit den übergeordneten Ebenen. Anschober könnte theoretisch alle anderen Ebenen überstimmen und per Weisung selbst entscheiden, welche Ampelfarbe und welche Maßnahmen kommen – er will aber auf Dialog und gemeinsame Entscheidungen setzen. Sowohl die Empfehlungen der Kommission als auch die politischen Entscheidungen sollen auf einer eigenen Website transparent gemacht werden.

Das ganze System zielt darauf ab, eine zweite Welle im Herbst zu verhindern: „Mit Schulbeginn beginnt Phase 4“, sagt Anschober. Diese werde bis zu einer Impfmöglichkeit andauern. Um hier präventiv zu wirken und Klarheit herzustellen, soll die Ampel dienen – „wir wollen dem Virus nicht nur hinterherlaufen, sondern auch vorausschauend handeln: Was braucht es in den nächsten Wochen und Monaten?“, sagt Anschober.

Für die Ampel braucht es Novellen von Epidemie- und Covid-Maßnahmengesetz, beide sollen in den nächsten Tagen in Begutachtung gehen.