Sorge um die Wahlbeteiligung

Parteien befürchten für 28. Feber weiteres Absacken wie zuletzt in den anderen Bundesländern auch. Wahlkarten könnten neuen Höchstwert erreichen.

Bei den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen am 28. Feber könnte es neue Höchst- und Tiefstwerte geben: Zu erwarten ist, dass so viele Wähler wie noch nie Wahlkarten besorgen, um ihre Stimme vorzeitig abgeben zu können. Menschenansammlungen am eigentlichen Wahltag können so vermieden werden. Der Trend war schon zuletzt in Kärnten stark steigend. Bei der Landtagswahl 2018 gab es 25.500 Wahlkarten, bei der Nationalratswahl 2019 waren es bereits 53.000, so Gerhard Jesernig von der Wahlabteilung des Landes. Eine Gesamtzahl zur letzten Gemeinderatswahl 2015 gibt es nicht. Einbrechen könnte diesmal die Wahlbeteiligung, das wird in den Parteizentralen befürchtet. In Kärnten kommt die Bevölkerungsstruktur verstärkend hinzu. Es gibt viele ältere Wähler, die üblicherweise vom Wahlrecht Gebrauch machen. Doch diesmal könnte die Erkrankungs-Sorge da sein, die Wahlkarte ungewohnt sein und deshalb nicht beansprucht werden. „Mit 60 Prozent Wahlbeteiligung wären wir schon zufrieden“, ist aus SPÖ-Reihen zu hören. Eine niedrige Wahlbeteiligung schadet den Roten am meisten. 71 Prozent Wahlbeteiligung gab es bei den Gemeinderatswahlen 2015, 2009 waren es noch 80,6 Prozent. Deutliche Abwärtstendenzen zeigten sich auch bei den Landtagswahlen.

Diesen Trend gibt es überall. Vergangenen Sonntag sackte bei der Gemeinderatswahl in St. Pölten die Wahlbeteiligung auf 56 Prozent ab, die Zahl der Wahlkartenwähler verdoppelte sich auf 13.000. Bei den Kommunalwahlen in der Steiermark gab es gleich wie bei der Wien-Wahl im Vorjahr minus zehn Prozent Beteiligung, gesamt 62 bzw. 65 Prozent. Enorm waren hingegen die Wahlkarten-Zuwächse. In Wien betrug der Wahlkartenanteil 44 Prozent, in der Steiermark waren es 21 Prozent.