Türkis-Grün: ein seltsames Paar
Ökologie und Menschenrechte. Dafür wurden die Grünen gewählt. Die ÖVP will die Grünen als Regierungspartner behalten und sie gleichzeitig ruinieren. Opfer sind die Kinder. Zuerst die Kinder auf Lesbos in Schlamm und Kälte und jetzt diese Abschiebung.
Natürlich alles legal. Aber es trifft die Grünen ins Herz. Es schadet ihnen enorm. Daher sieht die ÖVP keinerlei Anlass, an der Rechtslage etwas zu ändern. Warum sollte sie auch nach einem solchen Gerichtsurteil, in dem, wie es ausdrücklich heißt, das Kindeswohl durchaus mitbedacht worden sei? Was lernen wir daraus: Das Kindeswohl zählt nicht viel, Integration gar nichts. Da wird viel gelogen.
„DieeinzigePartei, mit der die ÖVP wirklich gut kann, ist die FPÖ. Sollten die Grünen aussteigen wollen, sollten sie das bald tun.“
Der Gleichmut, mit dem die ÖVP hier geborene,
aufgewachsene, vollintegrierte Schulkinder in ein Land, das sie kaum kennen, abschiebt und damit den Koalitionspartner demütigt, lässt keinen Zweifel zu, dass das so weitergeht. Denn damit bindet die ÖVP die übergelaufenen FPÖ- Wähler. Die
sind ihr wichtig. Innenminister Demokratie Nehammer, hätte zurücktreten der in jeder müssen, westlichen so wie ihm der Verfassungsschutz um die Ohren fliegt, ist trotzdem ungefährdet, weil: ein treuer Diener seines Herrn.
Die ÖVP hat es auch leichter. Nicht wenige Katholiken, die empört sind, werden am Wahltag die Nase zuhalten und trotzdem ÖVP wählen. Die Wähler der Grünen sind wählerischer. Die verzeihen und vergessen nicht so schnell, denn ihre Grundsätze sind ihnen heilig.
D araus ergibt sich: Die einzige Partei, mit der die ÖVP wirklich gut kann, ist die FPÖ. Das hatten nicht schon ihren will, Höllenritt wegen wir wird und der der sich fortsetzen drohenden Schaden wünschen, und war Klimakatastrophe dass versuchen, groß. die Wer Grünen das das – – Beste nicht und daraus natürlich zu machen. mit dem Aber Risiko glorreich verbunden, ist das dass dieses unnatürliche Bündnis irgendwann doch platzt und die Grünen nach weiteren Kompromissen noch schlechter dastehen als heute. Sollten sie aber aussteigen wollen, dann sollten sie das bald tun. Denn besser wird es nicht.
Peter Huemer lebt als Autor in Wien.