Offener Schlagabtausch in Türkis und Blau
Nach der eigentlich untersagten Großdemo am Sonntag in Wien fordern sich Vertreter von ÖVP und FPÖ gegenseitig zum Rücktritt auf.
Die nicht genehmigten Demonstrationen durch die Wiener Innenstadt am Wochenende sorgten auch am Tag danach noch für Wirbel. Unter den Tausenden Demonstranten, die am Sonntagnachmittag stundenlang durch die Stadt marschierten, waren auch drei Nationalratsabgeordnete der FPÖ. Ohne Maske und Abstand posierten Dagmar Belakowitsch, Christian Hafenecker und Petra Steger auch für ein gemeinsames Foto. Karl Mahrer, Sicherheitssprecher der ÖVP, forderte am Montag deshalb den Rücktritt des Trios: „Mit ihrer Anwesenheit und den im Vorfeld initiierten Aufrufen zur Demo-Teilnahme sind die FPÖ-Abgeordneten verantwortlich für die Ausschreitungen gegenüber Einsatzkräften sowie Passanten“, sagte Mahrer.
Für Mahrers blaues Pendant Hannes Amesbauer sind hingegen Rücktritte aufseiten der ÖVP überfällig: „Die giftigen Anwürfe gegen die FPÖ entbehren nicht nur jeder Grundlage, sie sind zudem Ausdruck der Eskalationstaktik der ÖVP“, so Amesbauer. Die alleinige Verantwortung für die Geschehnisse am Sonntag liege bei jenen, die die Demonstrationen ursprünglich untersagt haben. Amesbauer spießte sich auch an der Aussage Nehammers, nach der Demonstranten versucht hätten, die Parlamentsrampe am Ring zu stürmen. Nehammer solle Beweise dafür vorlegen. Der Kritik der FPÖ muss sich Nehammer bald auch im Parlament stellen. Die FPÖ hat am Montag eine Sondersitzung des Nationalrats beantragt, in der sie auch eine dringliche Anfrage an den Innenminister einbringen will, wie Klubobmann Herbert Kickl ankündigte. Die Partei wolle damit „den unermüdlich gegen den Corona-Wahnsinn kämpgescheiterten
fenden Bürgern auch eine Stimme im Hohen Haus geben“, sagte Kickl.
Unterdessen musste die Polizei die Einsatzbilanz am Montag noch gehörig nach oben korrigieren. Bei Ereignissen mit besonders hohem Personalaufwand brauche es einige Zeit, bis die Statistiken in allen Einheiten erhoben würden, hieß es dazu aus dem Innenministerium. Insgesamt wurden bei der Demonstration mehr als 1700 Menschen angezeigt, der Großteil davon wegen Verstößen gegen die Covid-19-Bestimmungen, 24 sogar nach dem Strafrecht. Elf Demonstranten wurden vorläufig festgenommen und fünf Polizisten verletzt.