Digitalförderung hilft inhaltlicher Qualität
KOLUMNE. Die Zahl ihrer korrekt beschäftigten Journalisten wird zu einem Kriterium der neuen Unterstützung für gute, alte Medien im Wandel.
Es liegt nicht nur in der alles überwuchernden Natur der unendlichen Coronakrise, dass die neue Digitalförderung wenig öffentliche Beachtung findet. Ihr Gesetzesentwurf wurde soeben in die Begutachtung geschickt. Eine breite Diskussion darüber fehlt, weil diese Subvention im Vergleich zu Covid-19-Hilfen nahezu mickrig dotiert wirkt, sie ein Spezialthema für Medienschaffende ist und die Publizität in der Macht ihrer Empfänger liegt.
Es handelt sich um rückwirkend 19 Millionen Euro für 2020 und dann jährlich 15 Millionen. Gespeist wird dieser Topf aus der Digitalsteuer, die seit dem Vorjahr vor allem globale Giganten wie Google und Facebook zahlen müssen. Sie hat mehr eingebracht als erwartet.
Dass ihre Verwendung meistens nur eine Randnotiz ist, entsteht aus falscher Scham der Geförderten. Medien, deren Zweck auch Kontrolle und Kritik der Regierenden ist, erwähnen nicht gern, dass sie auch Geld vom Staat bekommen. Das ist ein Fehler, weil dadurch auch das Gespräch über die Berechtigung solcher Förderungen zu kurz kommt.
D iese Diskussion dreht sich aber zwangsläufig um Journalismus und seinen Wert für die Demokratie. Woraus wiederum ableitbar wäre, welche Titel und Sender warum wie viel oder wenig Subvention bekommen. Doch Medienunterstützung
in Österreich unterlag bisher allzu oft anderen Maßstäben. So wurde die Corona-Sonderpresseförderung nach Auflage bemessen. Ein parteipolitisch motiviertes Geschenk an den Wiener GratisBoulevard.
Die neue Digitalförderung sieht andere Kriterien vor. Ihr Basisanteil richtet sich nach der gedruckten Auflage, der kombinierten Reichweite von Print- und Online-Ausgabe sowie der Zahl nach Kollektivvertrag beschäftigter Journalisten. Der doppelt so große Projekt-Topf dient vor allem der digitalen Transformation, aber auch dazu, neuartige journalistische Arbeit zu ermöglichen, zu Jugendschutz und Barrierefreiheit. Sowohl die inhaltlichen Auflagen wie auch die journalistischen Bedingungen sind ein neuer Schritt in die richtige Richtung – echte Qualitätsförderung.
W enn es gelingt, dafür schlüssige Kriterien ohne Zensur- und Vereinnahmungsverdacht zu schaffen, ist das ein langfristiger Nutzen für die Demokratie. Denn die parteiliche Unabhängigkeit von Medien benötigt wirtschaftliche Selbstständigkeit. Sie ist in Österreich besonders schwer zu erlangen und zu erhalten. Mit jeder Medienförderung korrigiert der Staat nur ein bisschen jene Schieflage, die er durch den mit 640 Millionen Euro Rundfunkgebühr ausgestatteten ORF geschaffen hat.