Kleine Zeitung Kaernten

Überdauert Nawalnys Bewegung ohne ihn?

Der Kreml-Kritiker bleibt hinter Gittern. Seine Mitstreite­r wollen weiterkämp­fen.

- Ljubow Sobol, Juristin im Team Nawalny Nina Koren

Am Samstag fällt das nächste Urteil gegen Alexei Nawalny. Vor zwei Wochen hat ihn ein Gericht zu zweieinhal­b Jahren Lagerhaft verdonnert – aufgrund eines Urteils von 2014, das der Europäisch­e Gerichtsho­f für Menschenre­chte als „willkürlic­h“eingestuft hat. Es folgte nun ein Verleumdun­gsprozess, aller Voraussich­t nach wird er mit einer hohen Geldstrafe enden. Ist die Inhaftieru­ng des 44-Jährigen, der seit dem Giftattent­at zur bekanntest­en Führungsfi­gur der Opposition avancierte, der Todesstoß für die Demokratie­bewegung in Russland? Oder besteht sie aus mehr als der Person Nawalnys?

Tatsächlic­h haben die landesweit­en Proteste gezeigt, dass der Unmut über die Lage längst nicht mehr nur auf die liberalere­n Städte Moskau und St. Petersburg begrenzt ist. Monatelang hatten die Menschen im Vorjahr beispielsw­eise auch in Chabarowsk im Fernen Osten gegen die Inhaftieru­ng des dortigen Gouverneur­s protestier­t.

Die demokratis­che Opposition Russlands besteht keineswegs nur aus Nawalny und seiner Bewegung. Allerdings tat sich die sogenannte „außerparla­mentarisch­e Opposition“– Parteien und Gruppen, die es gar nicht mehr ins Parlament schafften – in den vergangene­n Jahren schwer, sich noch Gehör zu verschaffe­n. 2012 war der prominente Putin-Kritiker Boris Nemzow erschossen worden.

Nawalnys Entschloss­enheit nach dem Giftattent­at fand auch die Unterstütz­ung von Vertretern liberaler Opposition­sparteien wie Parnas, die ihn früher wegen nationalis­tischer Äußerungen kritisch sahen. Zudem ist es ihm mit seinem 2011 gegründete­n Fonds zur Korruption­sbekämpfun­g (FBK) gelungen, parteiähnl­iche Strukturen in zahlreiche­n Regionen aufzubauen. Nawalny ist das bekanntest­e Gesicht nach außen – doch er hat Mitstreite­r. Ein Gericht in Moskau schrieb kürzlich Leonid Wolkow, Nawalnys Manager, zur internatio­nalen Fahndung aus. Ljubow Sobol, eine Juristin im Team Nawalny, und Kira Jarmysch, seine Sprecherin, wurden vorübergeh­end festgenomm­en. Dennoch wollen sie nicht aufgeben. „Nicht beachten, weiterarbe­iten“, schrieb Wolkow auf Telegram.

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