Öffnungen nicht vor Palmsonntag
Deutschland bleibt bis zum 28. März weiterhin im Lockdown.
Der Coronagipfel im deutschen Kanzleramt mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der 16 Bundesländer unter Leitung von Bundesregierungschefin Angela Merkel wurde das erwartete Hickhack um das Ende des Lockdowns, konkrete Öffnungsschritte, Impfungen und Schnelltests. Als erstes Ergebnis sickerte am frühen Abend durch, dass der Lockdown mindestens bis zum 28. März verlängert wird, also bis zum Palmsonntag. Allerdings gibt es schon vorher leichte Lockerungen ab kommendem Montag, so sollen etwa bundesweit Buch- und Blumengeschäfte sowie Gartencenter öffnen dürfen, auch Fahrschulen können wieder ihr Geschäft aufnehmen. Zudem wird über Termin-Einkaufsangebote für den Handel diskutiert. Vor dem Gipfel fand diesmal kein Expertengespräch mit Virologen während der Konferenz mit den Staatskanzleien statt. Dafür wurden Vertreter der Wirtschaft dazugeschaltet. Alle Spitzenverbände und Gewerkschaften waren vertreten, vom BDI über den DGB bis Handelsverband und DIHK. Dort hatte sich zuletzt der Unmut lautstark geäußert. Auch der Inzidenzwert als Richtmarke für weitere Schritte soll von 35 auf 100 erhöht werden.
Die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angekündigten Corona-Schnelltests werden nun doch nicht so schnell flächendeckend zur Verfügung stehen. Frühestens im April soll es dafür ausreichend Kapazitäten geben. Zuletzt hatte Kanzlerin Merkel den Plan von Spahn mit Start am 1. März gekippt. Das hatte auch die Ministerpräsidentenkonferenz gegen den CDU-Minister aufgebracht. Nun soll eine Taskforce gebildet werden, um die Schnelltests schneller zu bestellen.