Politische Farbenspiele

Am Sonntag wählte Niederösterreich, doch in fünf Wochen schon diskutieren wir das Ergebnis in Kärnten. Hier regiert bereits das kommende Bündnis für Niederösterreich mit umgekehrten Vorzeichen. Und auch sonst sind einige Parallelen mit umgedrehter Perspektive zu finden. Die 40-Prozent-Hürde ist im Süden ohne Proporzsystem wirklich nur symbolisch. Dennoch stehen die Chancen für die SPÖ besser als jene der ÖVP in St. Pölten. Den Unterschied macht der Amtsbonus. Während Johanna MiklLeitner bei ihrem zweiten Antreten kaum mehr entscheidendes Wahlmotiv war, scheint Peter Kaiser die Werte der eigenen Partei in Umfragen spielend zu überflügeln. Der dritte Platz der SPÖ vergangenen Sonntag bedeutete automatisch den Verlust des Landesfraubzw. -mannstellvertreters. Der Kärntner ÖVP droht ein noch weiteres Zurückreihen hinter FPÖ und Team Kärnten. Seine Stellung als Vize ist für Martin Gruber dennoch nicht bedroht. Denn da wie dort scheint es wenig Alternativen zu Rot-Schwarz bzw. Schwarz-Rot zu geben.

Die früher gar als Große Koalition bezeichnete Kombination ist zwar nicht die innovativste, aber für Krisenzeiten offensichtlich gut geeignet. Deshalb dürften sich im Herbst auch die Tiroler dazu entschlossen haben. Eine wichtige Voraussetzung ist allerdings, dass die Nerven aller trotz des Umfragehochs der FPÖ halten. In ihrem Stammland Kärnten werden die Freiheitlichen ohnehin nicht derart viele Stimmen von der ÖVP abziehen können. Erstens, weil es diese gar nicht gibt. Zweitens, weil die FPÖ mit 23 Prozent bis vergangenen Sonntag die bisher stärkste Landespartei war. Drittens, weil zwei regionale Parteien der FPÖ den Alleinvertretungsanspruch für Protestwähler streitig machen. In Summe könnten sie allerdings dadurch das Potenzial noch besser ausschöpfen. s bleibt also spannend: Wie kooperativ sind populistische Parteien untereinander? Wann ist der Pool an Protestwählern wirklich ausgeschöpft? Und wer wagt das nächste Regierungsexperiment mit den Blauen?

Kathrin Stainer-Hämmerle lehrt Politikwissenschaft an der Fachhochschule Kärnten.

„In ihrem Stammland Kärnten werden die Freiheitlichen nicht derart viele Stimmen von der ÖVP abziehen können.“

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