Hallenbad: Land prüft UVP-Pflicht
Knalleffekt beim Hallenbad-Projekt in Klagenfurt: Land prüft, ob UVP notwendig ist. Bis zum Baustart werden Monate, je nach Prüfungsergebnis, vielleicht Jahre vergehen.
Seit Monaten machen die Klagenfurter Grünen gegen den geplanten Bau des „Alpen-Adria-Sportbad Klagenfurt“am Südring mobil. „Die Flächen entlang der Sattnitz ähneln einem Sumpfgebiet. Hier zu bauen ist verantwortungslos und alles andere als nachhaltig. Eine gewissenhafte Prüfung ist nur von Vorteil – auch zum Schutz der Anrainerinnen und Anrainer“, sagt Parteiobfrau Margit Motschiunig. Am Donnerstag brachte ihre Fraktion einen Antrag zur Einleitung eines Feststellungsverfahrens für das Projekt im Gemeinderat ein, „um Sicherheit darüber zu erlangen, ob das Hallenbad einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu unterziehen ist“. Im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) werden mögliche Auswirkungen eines Projektes auf die Umwelt im Vorhinein – das heißt vor seiner Verwirklichung – geprüft.
Was den Grünen zu diesem Zeitpunkt nicht klar gewesen sein dürfte: Der Magistrat hat bereits am 17. Jänner von sich aus bei der Abteilung 7 der Landesregierung als zuständige UVP-Behörde einen entsprechenden Antrag eingebracht. Das bestätigt der zuständige
Abteilungsleiter Albert Kreiner. „Sobald die erforderlichen Daten vorliegen, kann die UVP-Behörde entscheiden, ob eine Prüfung allfälliger Schwellenwerte ausreichend ist oder eine vertiefte Prüfung erforderlich ist. Unser Thema ist aber nicht unmittelbar die Hoch- und Grundwassersituation, sondern die Bodenversiegelung“, sagt Kreiner. Um das Prozedere anhand eines Beispiels zu veranschaulichen: Der Schwellenwert bei Parkplätzen (gemessen an der Grundstücksgröße) beträgt für das Hallenbadgrundstück 1500, die Geringfügigkeitsgrenze liegt laut UVPGesetz bei 25 Prozent. Demnach müsste ab 375 Parkplätzen eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt werden.
des Feststellungsverfahrens ist frühestens zwei bis drei Monate nach Vorliegen aller relevanten Daten möglich. Der Umweltanwalt des Landes Kärnten und NGOs können die Entscheidung beeinspruchen. Stellt die Behörde fest, dass das Vorhaben UVP-pflichtig ist, müssen die Stadtwerke (STW) als Errichter des Hallenbades einen Antrag auf UVP-Genehmigung stellen und tiefergehende Unterlagen ausarbeiten. Ein UVP-Genehmigungsverfahren dauert in Österreich - vom Einbringen
Die Erdhügel am HallenbadGrundstück stammen von archäologischen Grabungen
des Genehmigungsantrages bis zur Entscheidung – im Schnitt 18 Monate.
Der Bau des Hallenbades rückt damit in die Ferne: Bis es so weit ist, werden Monate, möglicherweise auch Jahre vergehen. Es stellt sich die Frage, warum sich die STW nicht früher mit dem Thema beschäftigt haben. Laut Kreiner ist es bei Großprojekten durchaus üblich, Feststellungsverfahren schon während der Planungsphase zu beantragen, um Zeit zu sparen. Antworten bekommt man darauf keine: Das Feststellungsverfahren diene der Rechtssicherheit aller Beteiligten, heißt es von Stadt und STW. Hinter vorgehaltener Hand erfährt man, dass die Baubehörde im Magistrat die STW bereits im Jahr 2022 darauf hingewiesen hat, einen entsprechenden Antrag zu stellen. Anstatt dem nachzukommen, haben die STW ein Privatgutachten in Auftrag gegeben, das zu dem Schluss kommt, dass das Hallenbad nicht UVP-pflichtig ist. Jetzt hat die Stadt von sich aus gehandelt.
der Bau des 67-Millionen-Euro-Projektes Ende 2023 beginnen sollen, doch der Spartenstich wurde immer wieder nach hinten verschoben. Auf die Frage, ob der geplante Eröffnungstermin Ende 2025 halten kann, bekommt man offiziell keine Antwort. Das ist aber insofern relevant, als das St. Veiter Hallenbad spätestens dann zusperren muss, um eine Generalsanierung umzusetzen. Wird das Klagenfurter Hallenbad nicht fertig, stehen die Ein
Ursprünglich hätte
wohner in Mittel- und Unterkärnten ohne öffentliches Schwimmbad da.
Für die Stadtpolitik steht das Hallenbad noch immer ganz oben auf der Prioritätenliste, es ist ein Fixpunkt der Pressekonferenzen, die derzeit hoch im
Kurs stehen. Vizebürgermeister Philipp Liesnig (SPÖ) ist stolz, die Finanzierung sichergestellt zu haben, während sich Bürgermeister Christian Scheider (TK) einen „schnellstmöglichen Spatenstich“erwartet. Aber schon Einstein wusste: Zeit ist relativ.