Die Große Koalition als Falle für die ÖVP
eit einem Jahr scheint die Republik keine größere Sorge zu haben, als die FPÖ von einer künftigen Regierungsbeteiligung fernzuhalten. Dabei ist es ziemlich durchsichtig, dass die Diabolisierung der FPÖ und ihres Vorsitzenden nicht den Zweck hat, das Land vor dem angeblich drohenden Faschismus zu retten, sondern der ÖVP eine Koalitionsoption zu nehmen, die sie immer gehabt, aber nur selten verwirklicht hat.
Die große Sammlung aller Guten und Vernünftigen in der Republik gegen den mutmaßlichen Zerstörer der Demokratie soll vor allem dazu dienen, der SPÖ wieder in eine Regierung zu verhelfen. Dazu braucht man die ÖVP – und da die beiden emeritierten Volksparteien zusammen vermutlich keine parlamentarische Mehrheit haben werden, muss es einen dritten Koalitionspartner geben.
Werner Kogler hat seine Chance schon längst erkannt. Musste er noch bis vor Kurzem damit rechnen, angesichts des schnellen Bedeutungsverlusts der grünen Ideenwelt einer künftigen Regierung nicht mehr anzugehören, kann er jetzt wieder voller Hoffnung sein: Eine Dreierkoalition sei kein „Schreckgespenst“für ihn, erzählte er der Kleinen Zeitung. Selbstverständlich nicht, wenn die Grünen dabei die dritte Partei sind.
Nichts wäre schöner für die SPÖ und die Grünen als eine solche Kopie der deutschen Ampelregierung (die Farben passen nicht ganz). In Deutschland kann man besichtigen, wie zwei linke Parteien eine der bürgerlichen Mitte (die FDP) zerreiben. Das wäre in Österreich nicht anders. Die ÖVP hätte einer stillen und offenen Allianz ihrer beiden Koalitionspartner nichts entgegenzusetzen, selbst wenn sie den Kanzler stellte. ber voller Verbissenheit führt die NehammerStocker-ÖVP ihre „Nicht mit Kickl”- und das heißt zwangsläufig auch „Nicht mit der FPÖ”Politik weiter, die sie in eine solche rot-türkisgrüne Koalition führen muss. Zu erklären ist das nur noch mit bürgerlichem Masochismus.
S„In Deutschland zerreiben zwei linke Parteien eine der bürgerlichen Mitte (die FDP). Das wäre in Österreich nicht anders.“