Gekommen, um zu
Ursula von der Leyen strebt eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin an. Versuch einer Bilanz.
ie wäre nicht die erste, die es ein zweites Mal schafft. Der Portugiese José Manuel Barroso war zweimal Präsident der EU-Kommission, der Franzose Jacques Delors sogar dreimal. Nun strebt auch die amtierende Präsidentin Ursula von der Leyen eine zweite Amtszeit an, die Weichen dafür wurden am Montag gestellt: CDU/CSU in der Heimat der Deutschen nominierten sie als Spitzenkandidatin für die EU-Wahl. Zumal es keine Gegner innerhalb der EVPParteienfamilie gibt (ihr gehört auch die ÖVP an), wird von der Leyen wohl beim EVP-Kongress Anfang März in Bukarest offiziell bestätigt.
Doch damit ist der Weg zwar geebnet, das Ziel jedoch noch lange nicht erreicht. Auf von der Leyen wartet ein diplomatisches Minenfeld, muss sie doch nicht nur von den Staats- und Regierungschefs der EU-Länder bestätigt werden, sondern auch vom EU-Parlament. Beim ersten Mal gab es bloß neun Stimmen Überhang zugunsten der früheren deutschen Verteidigungsministerin – bei 733 abgegebenen. Auch diesmal muss sie weite Teile der Abgeordneten noch
Svon sich überzeugen – keine leichte Übung, wie ihre bisherige durchwachsene Bilanz zeigt. rundsätzlich, so sind sich viele zwischen Brüssel, Luxemburg und Straßburg einig, hat sie ihre Sache nicht schlecht gemacht. Ursula von der Leyen ist „das Gesicht der EU“geworden, da kann weder ein Josep Borrell noch ein Charles Michel oder sonst jemand mithalten. Ob an einem der zahlreichen Gipfel, den Treffen der G7 oder G20, in der Ukraine, in Washington oder wie zuletzt bei der Münchner Sicherheitskonferenz: „VDL“, wie sie in der Brüssel-Blase abgekürzt wird, ist ganz vorne dabei. Erst vor Kurzem wurde die siebenfache Mutter nicht zum ersten Mal vom US-Magazin „Forbes“zur „mächtigsten Frau der Welt“gekürt. Auf der Habenseite steht die Bewältigung der Pandemie, mit „Green Lanes“für die Wirtschaft, der gemeinsamen Impfstoffentwicklung und -beschaffung und der Einigung auf ein milliardenschweres Wiederaufbauprogramm. Auch die Geschlossenheit der EU in der Unterstützung der Ukraine (womit Aggressor Russland vermutlich
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