„Mich wundert das überhaupt nicht“
Nur 16 Prozent wollen bei Angriff auf Österreich Heimat mit Waffe verteidigen.
ass die Bereitschaft junger Menschen, sich mit 18 Jahren für den Grundwehrdienst zu entscheiden, wenig ausgeprägt ist, überrascht kaum. Zum einen war jahrzehntelang das Image des Heeres im Keller, zum anderen ist immer noch die Meinung verbreitet, die Neutralität schütze Österreich vor militärischen Übergriffen.
Äußerst bedenklich erscheint das Ergebnis einer Umfrage für den „Pragmaticus.“Nur 16 (!) Prozent sagen, sie seien „in jedem Fall“bereit, die Heimat „bei einem militärischen Angriff mit der Waffe zu verteidigen.“Eine Mehrheit sieht dazu keine Veranlassung.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner zeigt sich gegenüber der Kleinen Zeitung vom Resultat nicht überrascht. „Die geringe Wehrbereitschaft ist sehr bedenklich, sie ist leider nichts Neues.“Sie sei auch deshalb so niedrig, weil sich bisher „niemand darum gekümmert“habe. Und dann formuliert Tanner kantiger:
D„Wenn man jahrelang davon redet, dass das Heer nichts kann, nichts hat, dass sogar das Geld fürs Tanken fehlt, ist es kein Wunder, dass sich niemand meldet.“
Ansetzen müsse man bei der geistigen Landesverteidigung, die „über Jahrzehnte vernachlässigt“worden sei. Mit dem jetzigen Schuljahr habe man sie wieder in die Lehrpläne aufgenommen. Der Ausbau der Wehrbereitschaft sei eine „gesamtstaatliche Aufgabe.“
Tanner sieht ihre Hauptaufgabe darin, die Attraktivität des Heeres zu stärken – auch vor dem Hintergrund geburtenschwacher Jahrgänge. Die Forderung, den Zivildienst weniger attraktiv zu gestalten, sei verfassungsrechtlich nicht möglich. Bald werde sie Vorschläge unterbreiten, wie man „weitere Anreize für die Miliz“schaffen könne. Der Personalmangel betreffe alle Bereiche. „Das ist kein Sprint, sondern ein Marathon.“
M. Jungwirth ie Sozialpartner legten Forderungen für ein Bau-Konjunkturpaket vor. Haben Sie die 500 Millionen Euro, die WKÖ-Präsident Mahrer fordert? MAGNUS BRUNNER:
DMan muss sich die Vorschläge anschauen – auf Budgetauswirkungen, Treffsicherheit und Beihilfenrecht. Einige Überlegungen decken sich mit unseren, wie das Abschreiben von Zinsen aufs erste Eigenheim oder die degressive Abschreibung. Mir wären die Abschaffung der Nebengebühren und der Grunderwerbssteuer aufs erste Eigenheim bis zu einem gewis- sen Betrag wichtig. Beides war bisher mit unserem Koalitions- partner nicht möglich. Aber wir werden weiter dranbleiben und in Kürze als Regierung eigene Ideen vorstellen.
sprechen, darf man nicht auf die 300 Millionen Euro vergessen, die im Zukunftsfonds des Finanzausgleichs für das Wohnen reserviert sind.
Viel zu wenig, sagt Kärntens Wohnbaureferentin Schaunig. Sie fordert eine Verdreifachung der Mittel.
Zu wenig ist gut: Die Länder sind ja mit am Tisch gesessen, als wir es ausverhandelt haben. Ich finde das viel und der Finanzausgleich wurde von den Ländern begrüßt.
Ich bin mir nicht sicher, ob das bis zum Ende durchgedacht, budgetär machbar, sinnvoll und treffsicher ist.
Und ein Schlag ins Gesicht für jene, die jetzt ihre Kredite abstottern müssen?
Auch das ist eine Frage, die man