„Gefundenes Fressen für Verteidiger“

Es sei schade, dass Versäumnisse innerhalb der Justiz im Fall Kurz ein (erstinstanzliches) Urteil beschädigten, das an sich fundiert sei.

ie unprofessionell wird in der Justizverwal- tung gearbeitet, wenn zugelassen wird, dass ein Rich- ter, der in seiner früheren Be- rufslaufbahn in einem Diszipli- narverfahren verurteilt wurde und bei dem ein Naheverhältnis zu einem Kritiker des angeklag- ten Herrn Kurz zumindest ver- mutet werden könnte, diesen Prozess leiten kann, da müssen doch sämtliche Alarmglocken geläutet haben! Das ist natür- lich ein gefundenes Fressen für Herrn Kurz und seine Verteidi- ger, die diese Peinlichkeit im Justizapparat im Berufungsver- fahren genüsslich ausschlach- ten werden, aber auch für die ÖVP, die der Justiz jetzt man- gelnde Transparenz vorwirft, uns das auch zu Recht.

Herr Kurz hat sich beklagt, dass ein enormer juristischer Aufwand betrieben wurde, nur um ihn wegen einiger „semantischer Fragen und der richtigen Wortwahl etwas anhängen zu können“. Viele Rechtsexperten sehen hingegen im noch nicht rechtskräftigen Schuldspruch ein schlüssig begründetes Ur- teil, wobei vor allem zum Aus- druck kommt, dass ein parla- mentarischer U-Ausschuss ein zu respektierendes Instrument der parlamentarischen Kontrol- le der Geschäftsführung der Bundesregierung ist. Dieses Ur- teil könnte aber jetzt im Beru- fungsverfahren durch die stüm

Wwiederperhafte Vorgehensweise der Justiz ernstlich gefährdet sein, wenn es den Verteidigern von Herrn Kurz gelingt, die Befangenheit des Richters durch die vermutete Nähe zu Herrn Pilz, als bekanntem Kritiker von Herrn Kurz, glaubhaft darzustellen. Bravo, Frau Justizministerin, Sie und Ihre Justiz haben damit dem Rechtsstaat einen hervorragenden Dienst erwiesen!

Klagenfurt

Wehret den Anfängen

Es ist gefährlich, wenn ständig Urteile und gleichsam die Justiz relativiert und diskreditiert werden. Die Beschuldigung un- serer Richter und Richterinnen, sie würden parteiisch entschei- den, das wehleidige Gehabe der Politiker, die gerne austeilen, aber nicht einstecken können; das führt uns in die illiberale De- mokratie. Wehret den Anfän- gen!

MMag. DDr. Julian Wenninger,

MA,

Nichts mehr wert

Unser Staat ist verloren, als Bür- ger haben wir verloren und wer- den, wenn es so weiterläuft, al- les verlieren. Samt unserer Frei- heit. Nicht einzelne, zu viele „Korruptöre“in allen Bereichen, denn nichts anderes als Korruption ist es, wenn vom ehemaligen Staatsanwalt Ak- ten Politikern und den Me- dien zugespielt werden, oder ein Spitzenbeamter im Finanzministerium die Devise ausgibt, die „Hure der Reichen“zu sein, und jetzt womöglich als Kronzeuge freigeht. Das zerfrisst unseren Staat und unsere Gesellschaft. Das ist selbst für eine starke Demokratie auf Dauer nicht auszuhalten. Wir stehen in der internationalen Korruptionsstatistik eben dort, wo wir hingehören.

Und eines ist gewiss: Kurz, sein Anwalt und die ÖVP werden sich freuen: Denn damit zieht das Argument des „politisch motivierten“Urteils. Es ist jetzt das Papier, auf dem es steht, nicht mehr wert.

U-Ausschüsse

Wie es in U-Ausschüssen zugeht, schockiert die Menschen immer wieder. Ein U-Ausschuss ist ein rein politisches Match. Für mich sind sie flüssiger als

Graz

ie lange wird uns der „Kurz-Prozess“beglücken? 1 Jahr, 5 Jahre, 10 Jahre? Detaillierte mediale Berichterstattung mit einem Nutzeffekt jenseits der Wahrnehmungsgröße sollte uns erspart bleiben. Es reicht das Endergebnis!

WSeiersberg-Pirka ch kann nicht verstehen, warum dem Ex-Kanzler Kurz so viel Aufmerksamkeit geschenkt wird. Da reicht doch ein kleiner Absatz! Es wär schön, würde die Kleine Zeitung diesen Affären nicht so viel Platz bieten und stattdessen mithelfen, dass die Menschen wieder Vertrauen in eine Regierung haben.

I

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Bob Marley: One Love. 18 Uhr. – Das Biopic feiert das Leben und die revolutionäre Musik Bob Marleys. Er begeisterte die ganze Welt – und bezahlte dafür einen hohen Preis.

Butterfly Tale. 14.30 Uhr. – Jedes Jahr begeben sich die Monarchfalter auf eine große Reise, um im warmen Mexiko zu überwintern. Der junge Falter Patrick möchte unbedingt mit, hat aber nur einen voll ausgebildeten Flügel und kann daher nicht fliegen.

Demon Slayer: Kimetsu no Yaiba - Zum Training der Säulen. 19.45 Uhr. – Die Geschichte beginnt damit, dass Tanjiro Kamado, ein Junge, dessen Familie von einem Dämon getötet wurde, dem Demon Slayer Corps beitritt, um seine jüngere Schwester Nezuko wieder in einen Menschen zu verwandeln, nachdem sie in einen Dämon verwandelt wurde.

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Dune: Part Two. 17 (OV), 19.30 Uhr. – Die Geschichte der mythischen Reise von Paul Atreides, der sich mithilfe von Chani und den Fremen auf einen Rachefeldzug gegen die Verschwörer begibt, die seine Familie vernichtet haben.

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