Türkis-Grüne On-off-Beziehung

Die Koalition schwankt zwischen Eintracht und Empörung. Schuld ist der Wahlkampf.

ie türkis-grüne Koalition nimmt immer mehr Züge einer On-off-Beziehung an. Im Wochenrhythmus liegt man sich in den Haaren, um sich dann wieder zusammenzurau- fen. Vor einer Woche etwa herrschte dicke Luft, weil ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker Kritik am Kurz-Richter übte, was die Grünen, die mit die Justizministerin stellen, auf die Palme gebracht hat. „Ich halte nichts von politischen Zurufen“, empörte sich Klubchefin

Zu Wochenmitte traten Kanzler Karl Nehammer und Vizekanzler Werner Kogler gleich zweimal gemeinsam auf, um das Wohnbaupaket zu präsentieren. Nichts trübte die Harmonie. Am Wochenende ritt Kanzleramtsministerin wieder eine schwere Attacke gegen Klimaschutzministerin

Sie warf ihr beim Streit um den Klima- plan „Uneinsichtigkeit“vor.

Der nächste Konflikt ist vorprogrammiert: der Zwist um die Bodenversiegelung, wo sich die Grünen auf das Regierungsprogramm berufen, die Bundes-ÖVP aus Rücksicht

Dauf die Länder den Retourgang eingelegt hat. Die Konfliktfelder Bundesstaatsanwaltschaft, Klimaschutzgesetz, Sicherheitsstragie sind vorerst auf Eis gelegt worden.

Der On-off-Charakter ist dem längst begonnenen Wahlkampf geschuldet. Ohne die Koalition zu gefährden, versuchen ÖVP und Grüne ihr Profil zu schärfen. Dass das nicht zu einem handfesten Koalitionskrach ausartet, dafür sorgen Nehammer und Kogler wie auch die beiden Klubobleute August Wöginger

und Sigrid Maurer.

in neues journalistisches Format hat das Licht der Welt erblickt. Nach dem Vorbild der Bundespressekonferenz in Berlin sollen künftig nicht nur Politiker entscheiden, ob zur Pressekonferenz gebeten wird oder eben nicht. Der Presseclub Concordia lud gestern Vizekanzler Werner Kogler zum „Offen gefragt“– die Moderation übernahm OÖN-Kollege Kogler enthüllte, dass er sich eine Cannabis-Legalisierung nach deutschem Vorbild vorstellen könne.

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as von Russland abgehörte und veröffentlichte Gespräch zwischen deutschen Bundeswehroffizieren, die über den Einsatz von Taurus-Marschflugkörpern für die Ukraine diskutieren, kommt für den Kreml zur rechten Zeit. Im Krieg gegen die Ukraine wähnt sich der russische Präsident Wladimir Putin im Vorteil. Der Westen macht hingegen weiter mit Uneinigkeit von sich reden. Während Frankreich mehr europäische Initiative fordert, mauert Deutschland. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) weigert sich weiter, Taurus-Marschflugkörper nach Kiew zu liefern – dadurch würde Deutschland zur Kriegspartei, so die Befürchtung. Denn das System könnte Ziele tief im russischen Hinterland treffen. Der ukrainischen Armee fehlt es derweil an Material, um am Schlachtfeld wieder in die Gänge zu kommen.

Militärisch ist der TaurusMitschnitt unspektakulär. Das Gespräch fördert keine Geheimnisse zutage. Auch ist es kein Beweis für einen geplanten Angriff auf die Krimbrücke oder dafür, dass Deutschland Kriegspartei ist. „Es ging um Eventualfragen, die der höchste Offizier der deutschen Luftwaffe ausarbeiten wollte, falls sie seitens

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