Wird nach Graz auch Salzburg
Die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in Salzburg könnten den Takt für das Superwahljahr vorgeben.
s passt zu Österreich, dieser Republik der barocken Übertreibungskunst, dass ausgerechnet die Kommunalwahlen in ihrer inoffiziellen Barockhauptstadt den Startschuss für ein Politikjahr der tektonischen Plattenverschiebungen geben könnten. Wie immer im Theater geht es dabei in allererster Linie um Psychologie, die handfesten Wirklichkeiten und der ganze Rest sind dagegen – primär, um eine legendäre Formulierung der Fußballlegende Hans Krankl abgewandelt zu zitieren. Der Stürmer der Nation hat ganz am Ende seiner Karriere auch noch in der Mozartstadt vorbeigeschaut.
Also Salzburg. Die Stadt. Ginge es rein um die Zahlen und Fakten, könnten Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ), Herbert Kickl (FPÖ), Werner Kogler (Grüne) und Beate Meinl-Reisinger (Neos) dem kommenden
ESonntag gelassen entgegenblicken. Wie könnte das Stimmverhalten von lediglich 1,76 Prozent der österreichischen Wahlberechtigten – das entspricht 112.733 Personen – auch den Lauf der nationalen Politik in der fernen Hauptstadt Wien mit ihren klassizistischen Prunkbauten beeinflussen?
Doch wer so denkt, droht die Wucht zu verkennen, die vom Ergebnis in der Stadt Salzburg ausgehen könnte. Nicht zwingend muss, aber eben doch könnte. Die Wahrscheinlichkeit liegt angesichts der nationalen Stimmungslage deutlich über der 50-Prozent-Marke. Und die Aussicht, dass die FPÖ, die seit einem Jahr stabil in sämtlichen Umfragen als bundesweit stärkste Kraft firmiert, Salzburg nicht im Sturm erobert, dürfte dabei vor allem für die Kanzlerpartei ÖVP kein großer Trost sein. Denn es sind ausgerechnet die Kommunisten, die gute Chancen haben, am Wahlabend
Stadt Salzburg
im großen Scheinwerferlicht zu stehen. pitzenkandidat Kay-Michael Dankl, ein gebürtiger Grazer, konnte schon bei der Landtagswahl 2023 in der Landeshauptstadt 21,3 Prozent und Platz zwei erobern (landesweit schaffte die KPÖ mit 11,7 Prozent den Einzug in den Landtag). Und die wenigen Umfragen, die es gibt, verheißen ihm noch ein weitaus besseres Ergebnis.
Das zeigt, dass es kein in Stein gemeißeltes Gesetz gibt, dass vor allem die FPÖ von der grassierenden Unzufriedenheit vieler Wählerinnen und Wähler profitiert. Das Protest- und
SKümmererpendel kann auch in Österreich nach Linksaußen ausschlagen. Ob das eine gute Nachricht für Babler und seinen ausgewiesenen Linkskurs als SPÖ-Chef ist, wird sich im Herbst zeigen.
Ein Einzug Dankls in die Stichwahl um die Nachfolge von Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP), der nicht mehr antritt, ist zwar nicht fix, wäre aber auch keine Überraschung mehr. Und dies in Österreichs – wohl noch vor Graz – bürgerlichster Stadt. Ein solches Ergebnis am Wahlabend wäre weltweit eine Schlagzeile wert und ein regelrechter Turbo für die Wahlchancen der Kommunisten bei den
zwei vor der Kanzlerpartei zunichtemachen – obwohl SPÖSpitzenkandidat Bernhard Auinger alle Chancen hat, am Ende den Bürgermeistersessel für die SPÖ zurückzuerobern. Doch in einem Nationalrat, wo, wenn man den Beteuerungen der Parteien Glauben schenken kann, niemand eine Koalition mit einem möglichen Wahlsieger Kickl eingehen will, verspricht Rang zwei guten Chancen auf das Bundeskanzleramt.
Natürlich ist das alles pure Spekulation. Aber der Salzburger Wahlabend bietet eben einen ersten konkreten Hinweis über deren Wahrscheinlichkeitspotenzial.
Wahlen im Bundesland
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werden in 119 Salzburger Gemeinden die Gemeinderäte und Bürgermeister gewählt. Wahlberechtigt sind 439.785 Personen, davon sind rund 53.000 EU-Bürger mit Hauptwohnsitz im Bundesland. Um die 2.164 zu vergebenden Gemeinderatssitze bewerben sich 8.252 Kandidatinnen und Kandidaten, um das Bürgermeisteramt treten 270 Bewerberinnen und Bewerber an.
Es hat nur die Mitbewerber beschäftigt, wie ich jetzt wohne. Ich sage auch als Linker – und das überrascht manche: Eigentum ist nichts Verwerfliches. Das Problem ist die Konzentration von Eigentum.
Wo liegt die Obergrenze bei Wohnkosten?
Dass man nicht mehr als ein Drittel des Haushaltseinkommens fürs Wohnen ausgeben muss. In Salzburg sind wir weit drüber. Im Durchschnitt ist es die Hälfte und das heißt, dass es Haushalte gibt, die 70 Prozent zahlen. Das ist jenseits von Gut und Böse.
Wie soll das gelingen?
Der Schlüssel ist der gemeinnützige Wohnbau, von dem Salzburg einen besonders niedrigen Anteil hat. Das rächt sich und ist eine Folge politischen Versagens über Jahre.
Salzburg ist die auch die Hauptstadt der Wohnungsnot.
Salzburg hat einen enormen Budgetüberschuss von 60 Millionen Euro. Wir würden weniger Geld für Prestigeprojekte wie für die Erweiterung der Festspielhäuser ausgeben.