„Österreich nicht vor Anschlag gefeit“
Laut DSN-Chef Haijawi-Pirchner passiert Radikalisierung vorrangig im Internet.
er Konflikt im Nahen Osten fungiert als Katalysator für Terroraktivitäten in Europa und potenziell auch Österreich. Zu diesem Fazit kam Omar Haijawi-Pirchner, Chef der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), am 5. Wiener Präventionsgipfel. Die Hamas und andere Terrororganisationen wie der Islamische Staat oder Al-Kaida würden „die Gunst der Stunde“nutzen, um zu einem Krieg gegen den Westen aufzurufen.
Dies geschehe vor allem durch die Verbreitung von extremistischen Inhalten über das Internet. Das sorge bei der – laut HaijawiPirchner leicht zu beeinflussenden – Generation Z (zwischen 1997 und 2012 Geborene) für zusätzliche Radikalisierung und stelle für die Sicherheitslage in Europa eine enorme Herausforderung dar. Zudem würden radikale Inhalte in die Klassenzimmer heimischer Schulen getragen. „Auch in Österreich sind wir nicht davor gefeit, wieder einen terroristischen Anschlag zu erleben“, sagte der DSN-Chef. Zudem seien hier lebende „Hochrisikogefährder“,
Dauch dank psychischer Auffälligkeiten, eine Gefahrenquelle.
wiederholten auch Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und Franz Ruf, der Generaldirektor für öffentliche Sicherheit, bei der Veranstaltung ihre Forderung nach mehr Zugriffsrechten auf Messengerdienste. Man müsse für eine verfassungskonforme Lösung kämpfen, um mit „blinden Flecken“aufzuräumen. Laut Karner habe der islamistische Extremismus durch den Hamas-Anschlag in Israel im vergangenen Oktober „eine besondere Dynamik bekommen“.
Dieser sei ein „hoch disruptives Ereignis“gewesen, erklärte der Nahost-Experte und frühere Agent des deutschen Geheimdiensts BND, Gerhard Conrad, am Gipfel. Die israelischen Geiseln seien „die Überlebensgarantie“der Hamas, „wenn sie weg sind, ist die Jagd eröffnet“. Der Konflikt werde in den nächsten Jahren ein veritables Sicherheitsrisiko darstellen.