Der nächste Schicksalstag für die Signa

Heute wird entschieden, wie es bei zentralen Signa-Firmen weitergeht. Treuhandlösung favorisiert. Gewiss ist: Es bleibt kompliziert.

er Gläubiger ist als Rechtsbegriff dieser Tage omnipräsent. Gemeint sind damit Geldgeber, die „glauben“, dass der Schuldner die Schuld erbringen wird.

Nun, beim Immobilienriesen Signa – gegründet und erdacht vom Tiroler René Benko – ging derlei Glaube großteils verloren. Auch deswegen wurde in den letzten Tagen vermutet, dass die Gläubiger der zentralen, insolventen Signa-Gesellschaften Prime und Development heute am Wiener Handelsgericht bei der Sanierungsplanabstimmung für zwei Treuhandlösungen stimmen werden. Interpretieren kann man das durchaus als radikale Wende im Insolvenzverfahren. Was aber würde der Schritt eigentlich konkret auslösen?

Möglich ist dieser „Kniff“in Insolvenzverfahren erst seit einer Gesetzesänderung 2010. Tatsächlich

Dwird die Treuhandvariante immer wieder einmal verwendet, besonders häufig ist das aber nicht der Fall, wie Spezialisten vom Alpenländischen Kreditorenverband (AKV) berichten. Vermögenswerte werden in diesem Fall zur Verwertung an Treuhänder übergeben, in der Regel füllen diese Rolle die bestellten Insolvenzverwalter aus.

Wobei die exakte Ausgestaltung der Treuhandschaft, also die Zuschreibung der verschiedenen Rechte (Verkaufsrecht, Zustimmungsrecht etc.), eine hochkomplexe Angelegenheit ist. Bei den Signa-Verfahren soll diesbezüglich, wenig verwunderlich, sehr intensiv diskutiert worden sein. Klar ist: Für das bestehende Signa-Management bedeutet der Schritt Machtverlust.

Treuhandkonstruktion ist es, das gesamte Vermögen zu verwerten, also zu verkaufen.

Ein Wunsch, der von den Gläubigern unverblümt artikuliert wird. Man könne anhand dieser Lösung „Zeit und Geld gewinnen“, erzählt eine involvierte Person im Gespräch mit der Kleinen Zeitung. So beläuft sich die Verwertungsfrist zwar prinzipiell weiter auf zwei Jahre, die Treuhandvariante kennt aber eine Verlängerung um weitere drei Jahre. Bringt der Verkauf mehr Geld als die ursprünglich vorgesehene Quote von 30 Prozent, würden in diesem Fall die Gläubiger davon profitieren.

Findet sich auf deren Seite heute keine Mehrheit für die vorgelegten Sanierungspläne, stehen die Zeichen auf Konkurs. Das würde einem Bericht des Insolvenzverwalters der Signa