Harte Aufgabe für Bosnien
EU-Beitrittsgespräche in Sicht, aber ohne Reform keine Chance.
igentlich, so sagte es ein EU-Diplomat gestern in Brüssel, könnte nur noch eines den Plan durchkreuzen: Wenn die Frage aus irgendeinem Grund mit einem ganz anderen Thema junktimiert werde. Viel wahrscheinlicher ist es, dass Bosnien-Herzegowina heute am Frühjahrsgipfel der EU-Länder weiterkommt.
Grundlage ist eine entsprechende Empfehlung der EU-Kommission. Und so „entscheidet der Europäische Rat, die Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina zu eröffnen“, heißt es in einem Entwurf für die Schlusserklärung. EU-Diplomaten zufolge sind Frankreich, die Niederlande und Dänemark noch skeptisch, Paris wolle aber ein positives Signal vom Gipfel aussenden.
Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hatte gewarnt, dass es „ein großer Fehler“wäre, die Gespräche nicht starten zu lassen. Die Staats- und Regierungschefs werden sich damit beschäftigen, welche Bedingungen und Reformen von Bosnien erfüllt sein müssten, bevor die tatsächlichen Verhandlungen beginnen. Das ist der Beginn eines steinigen Weges. Zwar wurde der EU-Kommission vorgeworfen, bei ihrem Bericht die Kriterien aufgeweicht zu haben, dennoch kommt Bosnien letzten Endes nicht darum herum, die Schlüsselkriterien zu erfüllen. Dazu gehört etwa der Kampf gegen Korruption, Schutz von Minderheiten, Rechtsstaatlichkeit – lauter Dinge, die für das politisch extrem kompliziert strukturierte Land nur schwer zu lösen sind. Der Einfluss von Russland, China und anderen Blöcken ist kaum zu übersehen, die Auswandererquote extrem hoch. Bei den Anforderungen für die EU-Reife, so eine Befürchtung, könnte die Verwaltung rasch an ihre Grenzen kommen.
Detail am Rande: Bosnien-Herzegowina ist offiziell Punkt der Tagesordnung, in seinem Einladungsschreiben hat ihn Ratspräsident Charles Michel aber weitgehend ausgeklammert.
ENehammer: für den Start