Asyllager in Albanien: Meloni legt Turbo ein

Schon ab 20. Mai will Italien Bootsflüchtlinge nach Albanien bringen lassen. Dort soll über ihre Asylanträge entschieden werden.

BVon unserem Korrespondenten is zur EU-Wahl will die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ihren Landsleuten eines vermitteln: Wir halten euch die Migranten vom Leib. Ein dazu schon im November mit Albanien unterzeichnetes Protokoll nimmt nun Form an. Demnach darf Italien im Mittelmeer aufgelesene Flüchtlinge nach Albanien bringen und dort in drei Lagern festhalten. Albanien will in den Lagern seine Jurisdiktion an Italien abtreten. Rein italienisches Personal und italienische Asylkommissionen sollen nach italienischem und europäischem Recht über die Migranten entscheiden. Meloni will die Zentren bis 20. Mai eröffnet haben. Unternehmen, die die Dienstleistungen in den von italienischen Beamten auf albanischem Boden geführten Zentren übernehmen wollen, konnten sich bis gestern bewerben. Knapp 34 Millionen Euro veranschlagt Rom dafür. Das Abkommen wurde zunächst über fünf Jahre abgeschlossen, die Gesamtkosten betragen 650 Millionen Euro.

Die Eile steht im Kontrast zur rückläufigen Zahl der über das Mittelmeer nach Italien gekommenen Flüchtlinge. Seit Jahresbeginn erreichten 8629 Menschen die italienische Küste – halb so viele wie im selben Zeitraum des Vorjahres. Doch Meloni hat versprochen, die Flüchtlingsfrage zu lösen. Die Zentren sollen jährlich 30.000 Migranten durchlaufen. Im Vergleich zur Gesamtmenge der 2023 in Italien angekommenen Flüchtlinge (157.651) wären das nur 20 Prozent, aber je weniger, desto besser, so Melonis Kalkül. Sie will zeigen, dass sie Probleme pragmatisch lösen kann.

Aus Sicht der EU-Kommission spricht nichts gegen die Zentren. Juristen und Hilfsorganisationen haben da Zweifel. So sollen die im Mittelmeer aufgelesenen Migranten auf hoher See sortiert werden. Nur erwachsene Männer sollen in das Auffangzentrum gebracht werden können. Frauen, besonders schutzbedürftige Personen und Minderjährige kommen nach Italien.

Im ersten Lager in Shëngjin sollen zunächst die Identitätsfeststellung, die Aufnahme des Asylantrags und ein Gesundheitscheck stattfinden. Im etwas nördlicher gelegenen Gjadër warten die Migranten dann in einem zweiten Lager auf das Ergebnis ihrer Anträge. Von dort