Als die FPÖ für Nato-Beitritt war

Wenn es politisch opportun war, waren FPÖ, ÖVP, SPÖ schon einmal für Beitritt.

onventionelle Kriege sind in Europa wieder möglich geworden“, ist in dem dreiseitigen Papier nachzulesen. „Sicherheitspolitische Trittbrettfahrer“werden von niemandem in Europa geduldet. „Die Notwendigkeit zur Beibehaltung der Neutralität kann klar verneint werden.“Mit dem EUBeitritt sei die Neutralität „de facto nicht mehr existent.“Österreich sollte „umgehend“in Verhandlungen mit der Nato treten, damit ein Beitritt zum „frühestmöglichen Zeitpunkt stattfinden“könne.

Das Papier stammt nicht von Militaristen oder vermeintlich weltfremden Sicherheitsstrategien, sondern trägt die Unterschrift von neun FPÖAbgeordneten, angeführt von FPÖ-Chef Jörg Haider. Datiert ist der Antrag mit 14. März 1994, Adressat ist der Nationalrat. In Österreich waren schon alle Großparteien bereits einmal für den Beitritt zur Nato, zunächst die FPÖ, dann vor allem die ÖVP unter Parteichef Wolfgang Schüssel, auch der spätere SPÖ-Klubobmann Josef Cap (im Juli 1996). Sobald die Mitgliedschaft in der Allianz politisch nicht mehr opportun war, wurde die

KForderung wieder ad acta gelegt.

Im Vorfeld der ersten NatoErweiterung im Jahr 1999 drängte die ÖVP auf einen Beitritt, die SPÖ legte sich schließlich und endlich quer, der großkoalitionäre Zwist mündete in einen Optionenbericht, die Mitgliedschaft wurde auf die lange Bank geschoben. Heute wollen weder ÖVP noch FPÖ noch SPÖ etwas von einer Mitgliedschaft wissen.

Österreich ist seit fast 30 Jahren mit der Nato verzahnt. Seit dem Beitritt zur Partnerschaft für den Frieden (PFP) unterhält die Regierung ein Verbindungsbüro im Hauptquartier. In den Neunzigern nahm das Bundesheer erstmals an gemeinsamen Manövern teil. Die Zäsur folgte 1999: Seit damals ist das Bundesheer im Rahmen des KFOREinsatzes im Kosovo tätig – unter Nato-Kommando. Im Mittelpunkt der PFP steht die Interoperabilität zwischen den Truppen: dass Bundesheer und Nato etwa dieselben Funksysteme benutzen, bei der Munition dasselbe Kaliber verwendet wird, die Einfüllstutzen bei den Hubschraubern ident sind.